Was ist der Begriff der Rechtmäßigkeit?
Der Begriff der Rechtmäßigkeit beschreibt die Übereinstimmung einer Handlung mit geltendem Recht.
Was ist die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes?
Zunächst setzt die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes die formelle Verfassungsmäßigkeit voraus. Die formelle Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes gliedert sich in die Prüfung von Zuständigkeit, Verfahren und Form.
Welche Rolle spielt die Rechtmäßigkeit in der Rechtsprechung?
Die Rechtmäßigkeit spielt immer dann eine wesentliche Rolle, wenn Entscheidungen mit Rechtswirksamkeit getroffen werden sollen. Sie findet deshalb unter anderem im Verwaltungsrecht im Staatsrecht und in der Rechtsprechung Anwendung. 1. Ermächtigungsgrundlage
Was ist erwünscht bei der Antwort auf eine Frage?
Einerseits ist es erwünscht, wenn man die Antwort auf eine Frage nicht weiss, dies auch zu erkennen zu geben. Andererseits hinterlässt „ich weiss es nicht“ zu sagen oft ein unangenehmes Gefühl. Besonders bei der Arbeit kann diese Antwort den Anschein vermitteln, dass man unvorbereitet oder unerfahren ist.
Was ist die formelle Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes?
Weiterhin ist im Rahmen der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes die formelle Rechtmäßigkeit zu prüfen. Im Rahmen der formellen Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes werden Zuständigkeit, Verfahren und Form erörtert. 1. Zuständigkeit Die Zuständigkeit hängt von der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage ab. 2. Verfahren
Ist eine solche Übereinstimmung rechtswidrig?
Besteht eine solche Übereinstimmung nicht, ist die Handlung rechtswidrig, sie steht also im Widerspruch zur Rechtsordnung (sog. Rechtswidrigkeit ). Die Rechtmäßigkeit spielt immer dann eine wesentliche Rolle, wenn Entscheidungen mit Rechtswirksamkeit getroffen werden sollen.
Was ist das allgemeine Gleichheitsrecht?
Nach dem Wortlaut des Art. 3 Abs. 1 GG („vor dem Gesetz“) bindet das allgemeine Gleichheitsrecht nur die Exekutive und die Judikative (sog. Rechtsanwendungsgleichheit ). Gleiches gilt für die speziellen Gleichheitsrechte, die nur eine besondere Ausprägung des allgemeinen Gleichheitsrechts bilden.
Was ist das subjektive Recht nach § 362 BGB?
Dieses Recht muss allerdings auf einer Anspruchsgrundlage basieren. Dieses subjektive Recht kann unter Umständen aber auch auf mehreren Anspruchsgrundlagen gestützt werden. In solchen Fällen spricht man von einer Anspruchskonkurrenz. Der vertragliche Primär-Anspruch ist stets die Erfüllung nach § 362 Abs. 1 BGB.
Was ist die Rechtmäßigkeit im Allgemeinen Verwaltungsrecht?
Die Rechtmäßigkeit im Allgemeinen Verwaltungsrecht ist das Handeln durch einen Amtsträger oder eine Behörde sowie die rechtsfehler – und ggfs. ermessensfehlerfreie Anwendung des Rechts. Handlungen der öffentlichen Verwaltung können auf dem Verwaltungsgerichtsweg auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft werden.
Was ist die Rechtmäßigkeit eines Rechtsaktes?
Rechtmäßigkeit ist die Übereinstimmung eines Rechtsaktes mit geltendem Recht. Gegensatz ist die Rechtswidrigkeit . In Rechtsstaaten müssen Rechtshandlungen der Rechtssubjekte ( natürliche Personen, Unternehmen, Personenvereinigungen und der Staat mit seinen Untergliederungen) auf geltendem Recht beruhen.