Welche Rechtssätze gibt es?
Rechtsquellen. Rechtsquellen der Rechtssätze sind insbesondere Gesetze und Verordnungen, Völkerrecht, Gewohnheitsrecht, Richterrecht oder öffentliche oder private Satzungen.
Kann die Exekutive Rechtssätze erlassen?
Geschaffen werden Rechtssätze vor allem in einem fest definierten Verfahren von den Parlamenten (Legislative). Falls die Verwaltung (Exekutive) dazu per Parlamentsgesetz ermächtigt ist, kann die Verwaltung ebenfalls Rechtssätze erlassen (z.B. Rechtsverordnungen).
Was bedeutet Rechtssätze?
Als Rechtssatz (auch: Rechtsnorm, Rechtsvorschrift) bezeichnet man jede generelle, abstrakte und verbindliche Regelung, die eine Rechtsfolge an einen Tatbestand knüpft. Rechtssätze ohne Außenwirkung sind z.B. die Verwaltungsvorschriften.
Was gehört zu Rechtsnormen?
Erklärung zum Begriff Norm (Recht) Bei einer Rechtsnorm handelt es sich um eine gesetzliche Regelung oder um eine Vorschrift, welche auf einer gesetzlichen Grundlage basiert. Zu den bekanntesten Rechtsnormen zählen Gesetze, Satzungen und Verordnungen. Rechtsnormen sind immer generell-abstrakt.
Was ist ein Rechtssatz?
Ein Rechtssatz ist – unabhängig davon, ob man darin ein Synonym für Rechtsnorm oder die Verkörperung einer Rechtsnorm sieht – eine soziale Norm, zu denen auch moralische Normen gezählt werden. Es gibt allerdings zwei wesentliche Unterschiede zwischen Rechtsnormen und moralischen Normen:
Wie lässt sich ein eigener Rechtssatz auflösen?
Jeder Rechtssatz lässt sich als eigener Rechtsbegriff ansehen und jeder Rechtsbegriff lässt sich in einen Rechtssatz auflösen. Bei ersterem ergibt beispielsweise der Rechtssatz, dass der Wille eines Rechtssubjekts unter bestimmten Voraussetzungen Rechtsfolgen für ein anderes Rechtssubjekt auslöst, den Rechtsbegriff der Stellvertretung.
Was sind die in einem Gesetz stehenden Rechtssätze?
Die in einem Gesetz stehenden Rechtssätze stehen nicht einfach isoliert nebeneinander, sondern sind aufeinander bezogen und ergeben erst in ihrer wechselseitigen Verschränkung und in ihrem Zusammenspiel eine gesetzliche Regelung. Damit besteht die Rechtsordnung nicht aus einer Summe von Rechtssätzen, sondern aus Regelungen.
Was ist ein Satz mit einer Rechtsaussage?
Der Rechtssatz ist mithin nichts anderes als ein Satz mit einer Rechtsaussage. Jeder Rechtssatz lässt sich als eigener Rechtsbegriff ansehen und jeder Rechtsbegriff lässt sich in einen Rechtssatz auflösen.