Kann ein nichtiger VA zurückgenommen werden?
Dies bedeutet, dass ein VA, der sich bereits erledigt hat oder erloschen ist, nicht mehr zurückgenommen werden kann. Ebenfalls kann ein nichtiger VA nicht zurück genommen werden, da er keine Rechtswirkungen entfaltet, die Rücknahme jedoch auf die Beseitigung der Rechtswirkungen abzielt.
Wann kann ein Verwaltungsakt aufgehoben werden?
Die Rücknahme ist ab dem Zeitpunkt der Kenntnisnahme der Tatsachen, die die Rücknahme rechtfertigen, binnen einer Jahresfrist zulässig. Die Rücknahmefrist gilt bei allen begünstigenden Verwaltungsakten, sofern der Verwaltungsakt nicht nach § 48 II 3 Nr. 1 VwVfG – insbesondere durch arglistiges Handeln – erwirkt wurde.
Wann muss ein Verwaltungsakt aufgehoben werden?
Die Möglichkeit der Behörde, den rechtswidrigen Verwaltungsakt wieder aus der Welt zu schaffen, besteht allerdings nur während einer Frist von einem Jahr. Diese Frist beginnt ab dem Zeitpunkt zu laufen, an dem die Behörde von den Tatsachen Kenntnis erhält, die die Rücknahme rechtfertigen.
Kann ein nichtiger Verwaltungsakt aufgehoben werden?
Anders als der Bürger mit der Anfechtungsklage, die auch gegen einen nichtigen Verwaltungsakt erhoben werden kann, darf die Verwaltung die Frage der Nichtigkeit nicht offen lassen und einen nichtigen Verwaltungsakt zurücknehmen, weil er jedenfalls rechtswidrig sei.
Wann ist ein begünstigender Verwaltungsakt rechtswidrig?
(1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder …
Ist eine Rücknahme möglich?
Erklärung zum Begriff Rücknahme. Eine Rücknahme liegt vor, wenn die Verwaltung einen rechtswidrigen Verwaltungsakt (VA) aufhebt. Die Rücknahme ist in § 48 VwVfG geregelt. Aus § 48 I 1 VwVfG ergibt sich, dass die Rücknahme eines rechtswidrigen belastenden Verwaltungsaktes der Behörde ohne weiteres möglich ist.
Was ist für die Rücknahme einer Behörde erforderlich?
Sofern ursprünglich eine sachlich unzuständige Behörde entschieden hat, ist für die Rücknahme die zum Zeitpunkt der Rücknahmeentscheidung tatsächlich zuständige Behörde entscheidungsbefugt. Vergessen Sie auch nicht, dass vor der Rücknahme des Verwaltungsaktes gemäß § 28 I VwVfG eine Anhörung erforderlich ist.
Welche Auswirkungen hat die Rücknahme auf die Zukunft?
Hier hat die Rücknahme Auswirkungen sowohl für die Zukunft als auch für die Vergangenheit. Im Gegensatz zur Rücknahme ist ein Widerruf eines Verwaltungsaktes wiederrum nur bei rechtmäßig ergangenen Verwaltungsakten möglich. Der Widerruf gilt dann nur für die Zukunft und hat keine Wirkung für die Vergangenheit.
Was sind Verpflichtungen zur Rücknahme von Abfällen?
In den Gesetzen und Verordnungen werden zum Teil Verpflichtungen zur Rücknahme von Abfällen festgelegt. Beispiele für solche Verordnungen und Gesetzes sind Neben der gesetzlich geregelten Rücknahme gibt es daneben noch die freiwillige Rücknahme durch die Hersteller bzw.