Was versteht man unter Abhilfe?
Abhilfe (veraltet: Remedur) schafft eine natürliche oder juristische Person, wenn sie sich von Belastungen, Mängeln oder Nachteilen befreit oder befreien lässt.
Was bedeutet Abhilfe zu schaffen?
Abhilfe. Bedeutungen: [1] Beseitigung einer Belastung, Beitrag zu einer Besserung, Abschaffung eines Missstandes. [1] Der Garten ist völlig verwahrlost, jetzt soll ein Gärtner Abhilfe schaffen.
Kann Abhilfe schaffen Synonym?
beliebte Synonyme
- lösen(Abhilfe schaffen)
- ändern(abhelfen)
- verbessern(Abhilfe schaffen)
- klären(Abhilfe schaffen)
- bewältigen(Abhilfe schaffen)
- abstellen(Abhilfe schaffen)
- bereinigen(Abhilfe schaffen)
- abhelfen(Abhilfe schaffen)
Was bedeutet Abhilfe bei Einspruch?
Hält das Finanzamt Ihren Einspruch in vollem Umfang für gerechtfertigt oder erzielen Sie mit dem Finanzamt über strittige Fragen eine Einigung, erhalten Sie einen neuen, geänderten Steuerbescheid (Abhilfebescheid). Damit ist das Einspruchsverfahren erledigt.
Was ist ein Nichtabhilfebeschluss?
Die Nichtabhilfe geschieht formlos, sie ist aber in den Akten zu vermerken, der Widerspruchsführer ist nicht notwendig zu unterrichten. Sind Ausgangs- und Widerspruchsbehörde nicht identisch, hat zunächst eine Überprüfung durch die Ausgangsbehörde zu erfolgen, die in eine Abhilfe- oder Nichtabhilfeentscheidung mündet.
Wann ergeht ein Abhilfebescheid?
Ein Abhilfebescheid seitens der Ausgangsbehörde wird nur dann erteilt, wenn sie aufgrund des Widerspruchs die angegriffene Entscheidung abändert oder dem Antrag des Widerspruchsführers folgt.
Welcher Rechtsbehelf bei Abhilfebescheid?
§ 73 Abs. Wenn ein Abhilfebescheid im Sinne des § 72 VwGO den Widerspruchsführer ausschließlich begünstigt und einen Dritten nicht belastet, kann auf eine Rechtsbehelfsbelehrung verzichtet werden. …
Was bedeutet dem Widerspruch abhelfen?
Erklärung zum Begriff Abhilfe Im Verwaltungsverfahren: Nach § 72 VwGO kann die Ausgangs- oder Widerspruchsbehörde im Widerspruchsverfahren dem Widerspruch abhelfen (Abhilfebescheid), das heisst der veranlasste Verwaltungsakt wird teilweise oder ganz aufgehoben.
Kann man gegen einen Abhilfebescheid Widerspruch einlegen?
Nach § 74 VwGO kann gegen einen Abhilfebescheid zwar innerhalb der Frist von einem Monat beim zuständigen Verwaltungsgericht gegen die Entscheidung der Behörde eine Anfechtungsklage erhoben werden, ein Widerspruch ist allerdings nicht möglich. Somit bleibt nur der Klageweg.
Welche Behörde entscheidet über den Einspruch?
Widerspruchsbehörde ist in der Regel die Behörde, die der Ausgansbehörde fachlich übergeordnet ist. Es gibt Ausnahmen, in denen die Behörde, die den ursprünglichen Bescheid erlassen hat, auch über den Widerspruch entscheidet.
Was ist eine Nichtabhilfeentscheidung?
die Nichtabhilfeentscheidung eines Gerichts. Will das Gericht nicht abhelfen (sog. Nichtabhilfeentscheidung), dann muss es diese neuerliche Entscheidung unter Berücksichtigung des Beschwerdevorbringens begründen und erst dann die Akte dem nächsthöheren Gericht zur Entscheidung vorlegen. Dies ist in § 572 Abs.
Welche Bedeutung hat der Abhilfebescheid?
Der Abhilfebescheid und seine Bedeutung. Dieser Bescheid ist für denjenigen, der den Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt eingelegt hat insofern von Bedeutung, als dass er diesen Verwaltungsakt korrigiert und somit dem Widerspruch stattgibt. Dabei kann die Behörde den Akt folgendermaßen vorgehen: vollständige Aufhebung des Verwaltungsaktes.
Was ist der Rechtsbegriff der Abhilfe?
Der Rechtsbegriff der Abhilfe kommt in verschiedenen Rechtsgebieten vor. Eine Abhilfe ist dort durch Selbsthilfe des Betroffenen, Abhilfe durch dessen Vertragspartner oder durch Dritte möglich. Dauerschuldverhältnisse kann gemäß § 314 Abs. 1 BGB jeder Vertragspartner aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.
Wie kann eine Abhilfe erteilt werden?
Ein Abhilfebescheid seitens der Ausgangsbehörde wird nur dann erteilt, wenn sie aufgrund des Widerspruchs die angegriffene Entscheidung abändert oder dem Antrag des Widerspruchsführers folgt. Entscheidet sich die Verwaltung oder das Verwaltungsgericht für eine Abhilfe, kann diese auf zwei Arten erfolgen:
Was ist ein Abhilfeverfahren?
Erklärung zum Begriff Abhilfeverfahren. Ein Abhilfeverfahren, in dessen Ergebnis normalerweise ein Abhilfebescheid erteilt wird, dient im Allgemeinen dazu, einer Beschwernis abzuhelfen. Hierbei ist zu unterscheiden zwischen der Abhilfe in einem Zivilrechts- oder in einem Verwaltungsrechtsverfahren.