Was ist der Beschäftigungsanspruch für den Arbeitnehmer?
Der Arbeitnehmer muss arbeiten und hat zugleich einen Anspruch darauf! Die Rechtsprechung begründet den Beschäftigungsanspruch damit, dass die Arbeitsleistung für den Arbeitnehmer nicht lediglich dem Gelderwerb dient. Vielmehr ist Arbeit auch Ausdruck der eigenen Persönlichkeit.
Warum hat der Arbeitnehmer ein Recht auf Beschäftigung?
Darüber hinaus hat der Arbeitnehmer aber gerade auch ein Recht auf Beschäftigung. Der Arbeitnehmer muss arbeiten und hat zugleich einen Anspruch darauf! Die Rechtsprechung begründet den Beschäftigungsanspruch damit, dass die Arbeitsleistung für den Arbeitnehmer nicht lediglich dem Gelderwerb dient.
Wie kann der Arbeitgeber Anspruch auf Beschäftigung entbinden?
Einzige Voraussetzung für diesen Anspruch ist, dass ein Widerspruch des Betriebsrates gegen die Kündigung vorliegt. Nur ausnahmsweise kann dieser gesetzliche Anspruch auf Beschäftigung entfallen. Gemäß § 102 Abs. 5 BetrVG kann sich der Arbeitgeber durch das Arbeitsgericht von der Pflicht zur Weiterbeschäftigung entbinden lassen.
Was begründet den Anspruch auf Beschäftigung?
Die Rechtsprechung begründet den Beschäftigungsanspruch damit, dass die Arbeitsleistung für den Arbeitnehmer nicht lediglich dem Gelderwerb dient. Vielmehr ist Arbeit auch Ausdruck der eigenen Persönlichkeit. Der Anspruch auf Beschäftigung ist also eine Folge des allgemeine Persönlichkeitsrechts und ist daher verfassungsrechtlich geschützt.
Ist der Beschäftigungsanspruch vor dem Arbeitsgericht geltend gemacht?
Der Beschäftigungsanspruch ist vor dem Arbeitsgericht geltend zu machen. In Betracht kommt dabei sowohl eine normale Klage als auch eine einstweilige Verfügung. Die einstweilige Verfügung bietet gegenüber der normalen Klage den Vorteil, dass durch sie relativ schnell eine Entscheidung herbeigeführt werden kann.
Was ist das Beschäftigungsverhältnis?
Das Beschäftigungsverhältnis ist der Kern-Anknüpfungspunkt für die Sozialversicherungsplicht: Gesetzliche Rentenversicherung ( § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI). Wird die Beschäftigung jedoch unentgeltlich verrichtet, so steht dies dem Eintreten der Versicherungspflicht entgegen.