Wie lange dauert die Verlängerung von Patenten in Deutschland?
Deshalb ist es in der Regel nicht möglich, ein Patent um mehr als 20 Jahre zu verlängern. Zuständig für die Vergabe von Patenten in Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München, Jena und Berlin. Europäische Patente vergibt das Europäische Patentamt.
Ist ein Patent nur für ein bestimmtes Land oder Gebiet gültig?
Ein Patent ist immer nur für ein bestimmtes Land oder Gebiet gültig. Ein flächendeckender Schutz erfordert also die Anmeldung des Patents in mehreren Ländern. Gerade international agierende Firmen sollten verstärkten Wert darauf legen, ein Patent für alle relevanten und potenziell angedachten Absatzgebiete der Erfindung anzumelden.
Was ist die Beschreibung einer Patentanmeldung?
Ein wesentlicher Bestandteil der Patentanmeldung ist die Beschreibung der Erfindung. Die Beschreibung sollte beginnen mit: der Bezeichnung der Erfindung, die Sie im Antragsformular benutzt haben, und. Angaben, zu welchem technischen Gebiet sie gehört. Die Beschreibung soll konkret darstellen und enthalten:
Wie ist die Erfindung in der Patentanmeldung zu offenbaren?
Die Erfindung ist in der Patentanmeldung so zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.
Wie kann eine Patentanmeldung erteilt werden?
Nach der erfolgreichen Prüfung der Patentanmeldung kann ein Patent erteilt werden. Analog zur Offenlegung erfolgt die Bekanntmachung der Erteilung im entsprechenden Teil des Patentblattes. Sie ist nun auch in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister recherchierbar.
Was ist Sinn und Zweck eines Patents?
Sinn und Zweck eines Patents ist es, dass der Inhaber aus seiner Erfindung wirtschaftlichen Nutzen ziehen kann. Das Gleiche gilt für den Fall, dass mehrere Personen an der Erfindung beteiligt waren und ihnen das Patent gemeinschaftlich erteilt wurde. Der letztgenannte Fall kommt in der Praxis gar nicht so selten vor.
Wie schützt ein Patent ihre Erfindung?
Es schützt Sie zuverlässig davor, dass andere Ihre Erfindung einfach klauen, kopieren oder auch blockieren. Mit der erfolgreichen Anmeldung eines Patents gewinnen Sie eine Art Monopolstellung auf dem Markt. Außerdem genießt ein Patent ein hohes Ansehen und einen materiellen Wert.