Für wen gilt AEUV?
Art. 355 AEUV spezifiziert den Geltungsbereich der EU-Verträge, für den in Art. 52 EUV nur grob alle Mitgliedstaaten der EU angeführt sind.
Was steht im Urheberrechtsgesetz?
Das Urheberrecht beschreibt die einzelnen Nutzungsrechte: Wie ein Werk verwertet werden darf, was Verwerter damit machen dürfen, wie der Urheber an den Erlösen beteiligt wird, wie eine angemessene Vergütung festgesetzt wird, wann übertragene Rechte an den Urheber zurückfallen und vieles mehr.
Für wen gilt das EU Recht?
Die europäischen Bürger/-innen, Einwohner/-innen und Unternehmen genießen bestimmte EU-Rechte und sind dadurch geschützt. Wenn diese Rechte Ihrer Auffassung nach durch die Behörden eines EU-Landes verletzt wurden, können Sie verschiedene Rechtsbehelfe und Hilfsangebote in Anspruch nehmen.
Warum AEUV und EUV?
Die Bezeichnung die Verträge ist ein durch den Vertrag von Lissabon eingeführter Klammerbegriff für den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) als rechtliche und funktionale Einheit.
Wie zitiert man den AEUV?
Die Verträge nach der Reform durch den sog. Vertrag von Lissabon werden folgenderma- ßen zitiert: EUV (n.F.) und AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union). Die Nummerierung folgt der vorläufigen konsolidierten Fassung des Rates vom 15. April 2008 (siehe dazu Homepage des Rates).
Wie ist das Urheberrecht aufgebaut?
Damit eine persönliche geistige Schöpfung als Werk urheberrechtlich geschützt gilt, müssen vier Voraussetzungen erfüllt werden: Das Werk muss das Ergebnis menschlichen Schaffens sein. Das Werk muss durch die menschlichen Sinne wahrnehmbar sein. Das Werk muss durch den Urheber und seine Persönlichkeit geprägt sein.
Wie ist die Aufhebung von Verträgen möglich?
Die Aufhebungsfreiheit gibt an, dass man sich von Verträgen auch wieder lösen kann, wenn man dies im Einvernehmen tut. Eine einseitige Lösung vom Vertrag ist nicht ohne Weiteres möglich. Wie ist ein Vertrag aufgebaut? Oft ist es so, dass Vertragsparteien genannt werden und dann der eigentliche Vertragsinhalt genannt wird.
Wie kann der Vertrag bei Vertragsbeendigung aufgelöst werden?
Der Vertrag kann, wenn sich eine Vertragspartei im Rahmen des Vertragsinhalts den Rücktritt unter bestimmten Voraussetzungen vorbehält, bei Eintreten der Bedingungen aufgelöst werden. Auch die Gegenseite ist dann von der Erfüllung ihrer Verbindlichkeit befreit. 2. Vertragsbeendigung infolge Unwirksamkeit
Ist ein absolut unzulässiger Vertrag zustande gekommen?
Wenn ein Vertrag unter absolut unzulässigen Bedingungen zustande gekommen ist, ist er als nichtig anzusehen. In diesen Fällen entfaltet er von Beginn an keine Wirkung.
Ist ein Vertrag zwischen Vertragsparteien zustande gekommen?
Wenn einmal ein Vertrag zwischen Vertragsparteien zustande gekommen ist, dann sind beide Seiten an den Vertragsinhalt gebunden. Wer einen Vertrag geschlossen hat, muss sich darauf verlassen können, dass auch der Vertragspartner seine Verpflichtungen einhält.