Hat die EU eine Regierung?
Die Europäische Kommission (abgekürzt EK, im offiziellen Schriftverkehr häufig KOM), kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union (EU). Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr und entspricht damit der Regierung in staatlichen Systemen.
Wie setzt sich die EU-Kommission zusammen?
Die Kommission setzt sich aus ihrer Präsidentin/ihrem Präsidenten, der hohen Vertreterin/dem hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitk und den übrigen Kommissarinnen/Kommissaren zusammen. Dabei stellt jeder EU -Mitgliedstaat eine Kommissarin/einen Kommissar.
Welche Organe der EU gehören zur Exekutive?
Die EU-Kommission ist im politischen System der EU die Exekutive und als solche für die Umsetzung der Beschlüsse von Ministerrat und Parlament zuständig. Darüber hinaus schlägt sie Rechtsvorschriften, politische Maßnahmen und Programme (Initiativrecht) vor.
Welche Organe der EU gehören zur Legislative?
Die Gesetzgebung liegt beim Europäischen Parlament, das seit 1979 direkt gewählt wird und daher unmittelbar die europäische Bevölkerung repräsentiert, sowie beim Rat der Europäischen Union, in dem Minister der einzelnen Mitgliedstaaten versammelt sind und die Interessen ihrer jeweiligen Regierungen vertreten.
Welche Primärrechtlichen Grundlagen des politischen Systems der EU gibt es und was beinhalten diese?
Vertragliche Grundlagen Als Basis für das derzeitige politische System der EU gilt vor allem der 1992 unterzeichnete Vertrag von Maastricht, der den EU-Vertrag und den (namentlich geänderten) AEU-Vertrag beinhaltet. Die völkerrechtlichen Verträge werden als Primärrecht bezeichnet.
Welche Regierungssysteme werden in Europa geführt?
Derzeit werden in Europa 7 verschiedene Regierungssysteme geführt: Die Absolute Monarchie, das Direktorialsystem, die Konstitutionelle Monarchie, die Parlamentarische Monarchie, das Parlamentarische Regierungssystem, sowie das Präsidentielle Regierungssystem mit Premierminister und das Semipräsidentielle Regierungssystem.
Was ist die geteilte Rolle von Europäischem Parlament und Rat der EU?
Die geteilte Rolle von Europäischem Parlament und Rat der EU als Gesetzgeber der EU entspricht einem Zweikammersystem, wie es auch auf nationalstaatlicher Ebene vielfach existiert. Es ist insbesondere mit föderal organisierten Systemen, etwa der Bundesrepublik Deutschland, vergleichbar.
Was ist die rechtliche Grundlage der Europäischen Union?
Rechtliche Grundlage der Europäischen Union sind derzeit zwei völkerrechtliche Verträge, die die EU-Mitgliedstaaten miteinander geschlossen haben: der Vertrag über die Europäische Union (EUV), der 1992 in Maastricht geschlossen wurde,…
Was können wir von verschiedenen Regierungsformen unterscheiden?
Oft sprechen wir in diesem Zusammenhang von verschiedenen Regierungsformen. Grob können wir drei verschiedene Regierungsformen unterscheiden, die Monarchie, die Diktatur und die Demokratie. Jede dieser Arten kann in Untergruppen eingeteilt werden, welche sich leicht unterscheiden.