In welchem Verhältnis stehen Nationalstaat und EU?
Die Europäische Union ist kein Nationalstaat. Mit altbekannten Maßstäben kann man ihre Struktur nicht verstehen. Prinzipien wie die Rechtsgemeinschaft zeichnen sie als Union der Staaten und Bürger aus.
Was sind potenzielle Beitrittskandidaten EU?
Potenzielle Bewerber für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union sind derzeit Bosnien und Herzegowina sowie der Kosovo. Die EU hat sich wiederholt auf höchster politischer Ebene zur EU-Mitgliedschaft der westlichen Balkanländer bekannt, sofern diese die Beitrittskriterien erfüllen.
Wo findet man die EU im Alltag?
Sie können in jedes EU-Land reisen, dort studieren, arbeiten und leben. Jeder kann selbst entscheiden, wo er leben oder eine Arbeit suchen möchte. Der EU-Binnenmarkt ermöglicht den freien Personenverkehr. Die EU hat die Schranken für den freien Handel zwischen ihren Mitgliedern abgebaut.
Was sind die drei Formen der politischen Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten?
Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZJI) wurden neben den Gemeinschaften als Säulen der Europäischen Union vertraglich festgeschrieben.
Wie unterscheidet sich die Supranationalität von anderen Staaten?
Basierend auf einer autonomen Rechtsordnung unterscheidet sich die Supranationalität grundlegend von anderen zwischenstaatlichen Zusammenschlüssen wie den Vereinten Nationen oder der WTO. Gleichzeitig darf sie aber mit Staaten nicht gleichgesetzt werden. Hier ist die sog. Kompetenz-Kompetenz zu nennen.
Wie wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet?
Erstmalig wurden gewisse Hoheitsrechte an das sog. EKGS-Parlament abgegeben, ein Novum in der Geschichte Europas. Als eigentliche Geburtsstunde der EU gelten die Römischen Verträge von 1958 und die damit gegründete Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.
Wie berichtet Amnesty International über den Umgang mit Flüchtlingen im Mittelmeerraum?
Amnesty international berichtete mehrfach in seiner Zeitschrift „Amnesty Journal“ über die Situation von Flüchtlingen im Mittelmeerraum (vgl. auch Einwanderung über das Mittelmeer in die EU ). Human Rights Watch schließlich veröffentlichte im September 2009 einen Bericht über den Umgang mit Flüchtlingen, Asylsuchenden und Migranten in Libyen.