In welchem Verhältnis stehen Recht und Gerechtigkeit für Radbruch?
Die Formel postuliert zunächst folgende Grundregel: Das positive Recht verdiene aus Gründen der Rechtssicherheit im Prinzip auch dann gegenüber nichtpositivierten Gerechtigkeitsgrundsätzen den Vorzug, wenn es sich als ungerecht erweise. Insoweit stimmt Radbruchs Position mit derjenigen des Rechtspositivismus überein.
Wann ist Recht unrecht?
Unrecht ist das Gegenteil von Recht und besteht in einer Verletzung der Rechtsordnung. Was Recht und was Unrecht ist, ergibt sich normalerweise aus dem Gesetz. Die Verwirklichung von Unrecht führt in der Regel zu einer Rechtsfolge, etwa zur Schadensersatzverpflichtung oder zu einer Kriminalstrafe.
Wie können Gerichte Gesetze umsetzen?
Man muss die Partei wählen, die verspricht, bestimmte Gesetze zu machen. Wenn die Partei dann eine Mehrheit hat, kann sie ihre Versprechen umsetzen. Gerichte sind an die Gesetze gebunden und dürfen in ihren Entscheidungen nicht davon abweichen. Sie können aber das Recht fortbilden, wenn das Gesetz keine Lösung für den konkreten Fall hat.
Was sind die wichtigsten deutschen Gesetze?
Anders als Spielregeln, Bräuche und Sitten wird die Einhaltung der Gesetze durch den Staat (die Gerichte) überwacht. Die wichtigsten deutschen Gesetze sind das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) das Strafgesetzbuch (StGB) und vor allem das Grundgesetz.
Was wird von einem Gesetzgeber gemacht?
Gesetze werden von einem Gesetzgeber gemacht. In Deutschland – wie in allen Demokratien – sind die Volksvertretungen die Gesetzgeber. Über die Wahlen kann jeder Erwachsene mitbestimmen, welche Gesetze gemacht werden sollen. Man muss die Partei wählen, die verspricht, bestimmte Gesetze zu machen.
Sind die Volksvertretungen die Gesetzgeber?
In Deutschland – wie in allen Demokratien – sind die Volksvertretungen die Gesetzgeber. Über die Wahlen kann jeder Erwachsene mitbestimmen, welche Gesetze gemacht werden sollen. Man muss die Partei wählen, die verspricht, bestimmte Gesetze zu machen. Wenn die Partei dann eine Mehrheit hat, kann sie ihre Versprechen umsetzen.