Ist das Urteil fehlerhaft?
Stellt das höhere Gericht fest, dass das Urteil fehlerhaft ist, wird es aufgehoben. Liegen keine Fehler vor, wird das Rechtsmittel zurückgewiesen. Das Urteil bleibt bestehen und kann nun vollstreckt werden.
Wie überprüft das erstinstanzliche Gericht die Urteile?
Mit der Berufung werden erstinstanzliche Urteile in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht überprüft. Das Berufungsgericht prüft also zum einen nach, ob das erstinstanzliche Gericht die Gesetze zutreffend angewendet hat. Zum anderen überprüft es, ob der Sachverhalt, den das erstinstanzliche Gericht angenommen hat,…
Kann das Gericht ein falsches Urteil erlassen?
Auch wenn das Gericht mittlerweile überzeugt ist, ein falsches Urteil erlassen zu haben, darf es das verkündete Urteil nicht mehr korrigieren (= Innenwirkung ). Lediglich kleinere Berichtigungen, wie Schreib- und Rechenfehler ( § 319 ZPO ), Tatbestandskorrekturen ( § 320 ZPO) oder Ergänzungen ( § 321 ZPO) sind in derselben Instanz möglich.
Was sind die Gründe für ein Urteil?
Entgegen dem Aufbau eines Urteils werden nachfolgend jedoch nicht Tatbestand und Entscheidungsgründe genannt. Vielmehr wird nach Rubrum und Tenor die sogenannte Begründung geschrieben, die die Gründe für die getroffene Entscheidung aufzählt. Beschlüsse enden, wie das Urteil auch, mit einer Rechtsmittelbelehrung.
Ist die Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts eingelegt worden?
Berufung kann nur gegen Urteile des Amtsgerichts, Revision kann gegen alle Urteile eingelegt werden. Ist gegen ein Urteil Berufung eingelegt worden, so ist das auf diese Berufung ergehende Urteil anschließend noch mit der Revision angreifbar.
Warum ist das angefochtene Urteil nicht rechtskräftig?
Die Einlegung des Rechtsmittels hat zur Folge, dass das angefochtene Urteil nicht rechtskräftig wird und daher noch nicht vollstreckt werden kann (sog. aufschiebende Wirkung des Rechtsmittels). Stellt das höhere Gericht fest, dass das Urteil fehlerhaft ist, wird es aufgehoben.