Ist der Arzt verpflichtet?
Eine grundsätzliche ärztliche Behandlungspflicht liegt laut Medizinrecht nicht vor. Das bedeutet, dass ein Arzt prinzipiell nicht verpflichtet ist, eine Behandlung durchzuführen. Nur wenn beide Parteien – Arzt und Patient – einen Behandlungsvertrag bejahen, kann eine Behandlung vollzogen werden.
Kann ein Arzt Untersuchung verweigern?
Sie müssen sich in der Regel an eine Behandlungspflicht halten. Hier kann ein Arzt einen Patienten nur dann ablehnen, wenn triftige Gründe vorliegen, welche dies rechtfertigen, und es sich nicht um einen Notfall handelt. So mancher Arzt verweigert die Untersuchung, wenn Sie keine Gesundheitskarte vorlegen.
Warum haftet der niedergelassene Arzt aus dem Vertrag?
Handelt es sich um einen niedergelassenen Arzt, dann haftet dieser aus dem Vertrag. Hier muss der Arzt im Falle eines Prozesses beweisen, dass ihn an der Vertragsverletzung kein Verschulden trifft (Beweislastumkehr).
Wie haftet der Arzt aus einem Vertrag mit dem Patienten?
Der Arzt hingegen haftet nicht aus einem Vertrag mit dem Patienten, sondern allenfalls deliktisch, wenn er vorwerfbar gesetzwidrig gehandelt hat. Hier obliegt es grundsätzlich dem Patienten, dem Arzt das Verschulden nachzuweisen.
Kann der Arzt durch diesen Behandlungsfehler den Patienten schädigt werden?
Wenn der Arzt durch diesen Behandlungsfehler den Patienten schädigt und ihm sein Verhalten auch vorwerfbar ist, dann kann es zu Schadenersatzansprüchen des Patienten kommen. Vom Begriff des Behandlungsfehlers sind unterschiedlichste Bereiche der ärztlichen Tätigkeit erfasst, wie zB
Wer haftet für den Schaden an der Vertragsverletzung?
Wer für den Schaden einzustehen hat, richtet sich danach, mit wem der Patient den Vertrag abgeschlossen hat. Handelt es sich um einen niedergelassenen Arzt, dann haftet dieser aus dem Vertrag. Hier muss der Arzt im Falle eines Prozesses beweisen, dass ihn an der Vertragsverletzung kein Verschulden trifft (Beweislastumkehr).