Ist die Suche nach einem Patent möglich?
Wenn Sie nach Patenten eines bestimmten Unternehmens, Privatperson oder auch dem Erfinder suchen, ist dies auch ohne Umwege möglich. Die Ergebnisse der jeweiligen Suche werden dann in Tabellenform ausgegeben und Unterlagen können gesichtet werden.
Was sind die Patentrecherche?
Für die Patentrecherche stehen eine Reihe kommerzieller und nicht kommerzieller, öffentlich zugänglicher Patentdatenbanken zur Verfügung. Bei vielen Datenbanken können Sie z.B. nach Patenten suchen, die ein bestimmtes Wort oder eine bestimmte Wortkombination enthalten.
Wie lassen sich Patente ermitteln?
Die Fachgebiete der Patente lassen sich unter wipo.int/tacsy (IPC) oder über das Espacenet selber (Klassifikationssuche) ermitteln (ECLA). Natürlich ersetzt eine einfache Suche selten den Besuch beim Anwalt, jedoch kann mit einer sehr guten Vorbereitung und einer gewissenhaften Aufarbeitung ein vergleichbares Ergebnis erzielt werden.
Ist die Zuordnung der Patente eindeutig?
Oft ist die Zuordnung nicht eindeutig, so lohnt es sich auch andere Klassifikationen zur Recherche heran zu ziehen. Die Fachgebiete der Patente lassen sich unter wipo.int/tacsy (IPC) oder über das Espacenet selber (Klassifikationssuche) ermitteln (ECLA).
Wie kann ich eine Patentrecherche durchführen?
Eine Patentrecherche kann jeder selbst durchführen. Es gibt verschiedene Datenbanken und Anlaufstellen, die Sie kostenlos besuchen können. Jeder, der sich aber ernsthaft (er) mit der Materie beschäftigt hat, wird schnell merken, dass nur die Hilfe eines Patentanwalts eine 100%ige Sicherheit gewährt. Wann sollte eine Recherche erfolgen?
Ist die Frage nach einem weltweiten Patent zu beantworten?
Diese Frage ist aber mit einem klaren NEIN zu beantworten. Eben so häufig wird die Frage nach einem weltweiten Patent geäußert. Aber auch das gibt es nicht. US Patente gelten deshalb nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, und DE Patente gelten nur in Deutschland.
Was bietet das Europäische Patentamt an?
Das Europäische Patentamt bietet Espacenet als kostenloses Tool für die Patentrecherche an, mit dem Anfänger und Experten nach Erfindungen und technischen Entwicklungen suchen können.
Wie viele Patente gibt es in der Welt?
Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente. Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?
Was ist die Beschreibung einer Patentanmeldung?
Ein wesentlicher Bestandteil der Patentanmeldung ist die Beschreibung der Erfindung. Die Beschreibung sollte beginnen mit: der Bezeichnung der Erfindung, die Sie im Antragsformular benutzt haben, und. Angaben, zu welchem technischen Gebiet sie gehört. Die Beschreibung soll konkret darstellen und enthalten:
Kann der Patentinhaber Beschwerde gegen den Beschluss einlegen?
Im Fall des Widerrufs eines Patents kann der Patentinhaber Beschwerde gegen den Beschluss einlegen und das Verfahren vor dem Bundespatentgericht weiterverfolgen. Wird das Patent andererseits beschränkt oder ganz aufrechterhalten, so steht dem Einsprechenden der Beschwerdeweg beim Bundespatentgericht offen.
Was ist ein Patent für eine technische Erfindung?
Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es erlaubt Ihnen, anderen während bis zu 20 Jahren zu verbieten, Ihre Erfindung gewerblich zu nutzen. In den Ländern, in welchen Sie ein gültiges Patent besitzen, bestimmen Sie, wer Ihre Erfindung z. B. herstellen, verkaufen oder einführen darf.
Wie kann eine Patentanmeldung erteilt werden?
Nach der erfolgreichen Prüfung der Patentanmeldung kann ein Patent erteilt werden. Analog zur Offenlegung erfolgt die Bekanntmachung der Erteilung im entsprechenden Teil des Patentblattes. Sie ist nun auch in den Datenbanken DEPATISnet und DPMAregister recherchierbar.
Wie teuer wird ein Patent anmelden?
Wie teuer das wird, hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab. Möchten Sie ein Patent anmelden, entstehen dabei Kosten. Diese setzen sich aus der Anmeldegebühr und den Kosten für das Prüfungsverfahren zusammen. Für die elektronische Anmeldung fallen mindestens 40 Euro an, wohingegen die Anmeldung in Papierform mindestens mit 60 Euro zu Buche