Ist ein Einspruch ein Rechtsmittel?
Ein Rechtsbehelf ist jedes von der geltenden Rechtsordnung in einem Verfahren zugelassene Gesuch, mit dem eine behördliche – insbesondere gerichtliche – Entscheidung angefochten werden kann – beispielsweise Einspruch, Widerspruch oder Erinnerung.
Bei welchem Rechtsmittel wird der Fall vor einem höheren Gericht erneut verhandelt?
Berufung in Strafsachen Bei der Berufung handelt es sich um eine erneute Tatsacheninstanz. Dies bedeutet, dass nächsthöhere Gericht (Landgericht) verhandelt und überprüft Ihren Fall nochmals vollständig.
Was ist ein Rechtsmittel?
Ein Rechtsmittel ist eine besondere Form eines förmlichen Rechtsbehelfs. Sein Zweck ist die Überprüfung eines angefochtenen Urteils bzw. Beschlusses, unabhängig ob im Zivil-, im Straf- oder im Verwaltungsprozess.
Was ergibt sich aus dem Begriff Rechtsmittel?
Erklärung zum Begriff Rechtsmittel. Im Verwaltungsrecht ergibt sich dieser Effekt aus § 73 Absatz 1 VwGO [Verwaltungsgerichtsordnung]. II. Die Rechtsbehelfsbelehrung Das Rechtsmittel als besondere Form eines förmlichen Rechtsbehelfs bedarf in der Regel ebenso einer Rechtsbehelfsbelehrung. Dabei handelt es sich im Allgemeinen um eine Belehrung…
Was ist der Zweck eines Rechtsmittels?
Der Zweck eines Rechtsmittels ist die Überprüfung eines angefochtenen Urteils bzw. Beschlusses, unabhängig ob im Zivil-, im Straf- oder im Verwaltungsprozess. Dabei zeichnen sich die Rechtsmittel – wie die Berufung oder die Revision – insbesondere durch den Suspensiveffekt und den Devolutiveffekt aus.
Was ist die Rechtskraft eines ordentlichen Rechtsmittels?
Zur Rechtskraft ist zu sagen, dass wenn eine Entscheidung durch ein ordentliches Rechtsmittel nicht mehr anfechtbar ist, sie sodann formell rechtskräftig wird. Formelle Rechtskraft bedeutet, dass das Urteil oder der Beschluss in das betreffende Verfahren nicht mehr aufgehoben werden kann.