Ist ein Referendum in Deutschland möglich?
Volksentscheide gibt es in Deutschland in allen gesetzgebenden Gebietskörperschaften (also Bund und Länder), allerdings in teils sehr unterschiedlicher Ausgestaltung. In aller Regel sind Volksentscheide in Deutschland verbindlich, es gibt jedoch einige wenige Ausnahmefälle hierzu.
Was versteht man unter direkten Demokratie?
Staatsbürger/innen haben die Möglichkeit, direkt bei politischen Themen mitzubestimmen. Diese Möglichkeit gibt es bei einer Volksabstimmung, bei einer Volksbefragung und bei einem Volksbegehren.
Was sind Instrumente der direkten Demokratie?
Die einzelnen Landesverfassungen sehen in unterschiedlicher Ausgestaltung auch Instrumente der direkten Demokratie vor. Das sind etwa Volksabstimmungen, Volksbegehren und Volksbefragungen. Einige Länder räumen den Gemeinden ein Vetorecht ein.
Was ist der Unterschied zwischen einer direkten und einer indirekten Wahl?
Direktwahl ist die Bezeichnung für eine Wahl in ein (meist politisches) Amt in unmittelbarer Wahl direkt durch die Wahlberechtigten und nicht durch ein Parlament oder ein Wahlmännergremium. Jahrhundert wurden in vielen Staaten Parlamente eingerichtet, deren Abgeordnete meist indirekt gewählt werden.
Was ist die direkte Demokratie?
Direkte Demokratie D. D. (auch: plebiszitäre Demokratie) bezeichnet eine demokratische Herrschaftsform, bei der die politischen Entscheidungen unmittelbar vom Volk (z. B. in Volksversammlungen und durch Volksabstimmung) getroffen werden und lediglich Ausführung und Umsetzung ( Implementation) der Entscheidung einer Behörde überlassen werden.
Was ist die Abgrenzung zwischen Volksentscheid und Volksbefragung?
Abgrenzung Volksentscheid und Volksbefragung. In der Politikwissenschaft bezeichnet ein Volksentscheid in aller Regel eine verbindliche, direktdemokratische Abstimmung. Die Volksbefragung wiederum, hat nur beratenden Charakter, das Votum der Abstimmenden ist somit für das Parlament oder die Regierung nicht verbindlich.
Was ist die Abgrenzung zwischen Referendum und Volksbefragung?
Abgrenzung zwischen Volksentscheid und Referendum und Volksbefragung. Der Volksentscheid ist also eine direktdemokratische Abstimmung. Ein Referendum ist quasi ein Volksentscheid, der dem Volk vom Parlament vorgelegt wird. Will meinen, eine von Regierung oder Parlament geschaffene Vorlage, die zur Abstimmung kommt.
Was ist die direkte Demokratie der Schweiz?
Die tatsächliche Gesetzgebung wird direktdemokratisch in einer so genannten Landsgemeinde unmittelbar vom Stimmvolk ausgeübt. „Die direkte Demokratie der Schweiz … ist geprägt vom Zusammenspiel aller Akteure … … Das prägt unsere politische Kultur und führt dazu – auch wenn sich Parlament,…