Ist eine einfache Lizenz berechtigt?
Wird eine ausschließliche Lizenz erteilt, ist der Lizenznehmer berechtigt, Unterlizenzen zu vergeben, es sei denn, dieses Recht wird im Vertrag ausgeschlossen. Bei der einfachen Lizenz ist der Lizenznehmer hierzu ohnehin nicht berechtigt. Eine Kombination der Schutzrechte ist eine gemischte Lizenz.
Ist eine ausschließliche Lizenz möglich?
Denkbar und möglich ist eine ausschließliche Lizenz. Der Lizenznehmer tritt dann unter Ausschluss von Dritten an die Stelle des Lizenzgebers. Der Lizenzgeber darf sie dann auch nicht selber nutzen, es sei denn, eine ausdrückliche Klausel im Vertrag räumt ihm dieses Recht ein.
Warum haftet der Lizenzgeber dafür?
Der Lizenzgeber haftet grundsätzlich dafür, dass das Schutzrecht zur Zeit des Vertragsabschlusses besteht und nicht mit Rechten Dritter belastet ist oder andere Lizenzen bestehen. Außerdem muss der Lizenzgeber uneingeschränkt berechtigt sein, die Lizenz einzuräumen.
Was ist der Lizenzvertrag zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer?
Der Lizenzvertrag zwischen Lizenzgeber ( Rechtsinhaber) und Lizenznehmer ist meist ein Dauerschuldverhältnis und beinhaltet als Hauptleistungspflichten die Rechteüberlassung durch den Lizenzgeber und als Gegenleistung die vom Lizenznehmer zu entrichtenden Lizenzgebühren.
Wie erfolgt die Einräumung einer Lizenz an einen Lizenzgeber?
Bei einer ausschließlichen oder exklusiven Lizenz erfolgt die Einräumung der Verwertungsrechte an einen einzelnen Lizenznehmer. Dabei werden alle anderen von der Nutzung des Gegenstandes der Lizenz ausgeschlossen. Hierzu gehört in der Regel der Lizenzgeber selbst.
Ist der Lizenznehmer berechtigt zu Unterlizenzen?
Wird eine ausschließliche Lizenz erteilt, ist der Lizenznehmer berechtigt, Unterlizenzen zu vergeben, es sei denn, dieses Recht wird im Vertrag ausgeschlossen. Bei der einfachen Lizenz ist der Lizenznehmer hierzu ohnehin nicht berechtigt.
Was ist eine Lizenz?
IT Wissensdatenbank > Was ist eine Lizenz? Bei einer Softwarelizenz handelt es sich genau genommen um eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Endnutzer und Softwarehersteller. Durch die Lizenz werden die Nutzungsbedingungen bis ins Detail geregelt. Ohne eine gültige Lizenz kann eine Software nicht verwendet werden.