Ist eine karenzentschädigung Arbeitsentgelt?
Eine Wettbewerbsverbots- oder Karenzentschädigung, die dem Arbeitnehmer während einer laufenden Beschäftigung gezahlt wird, ist als Einmalzahlung beitragspflichtig in der Sozialversicherung. Sie ist beitragsrechtlich dem Entgeltabrechnungsmonat der Auszahlung zuzuordnen.
Ist karenzentschädigung Arbeitsentgelt?
Soweit die Zahlung der Karenzentschädigung erst nach dem Ende des Arbeitsverhältnisses erfolgt, ist sie nicht sozialversicherungsbeitragspflichtig. Sie gilt insoweit als Leistung an den Arbeitnehme für Zeiten nach dem Ende seiner Beschäftigung und stellt daher kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt dar.
Warum gibt es ein Wettbewerbsverbot?
Es verbietet Angestellten für eine bestimmte Zeit nach einem Arbeitsverhältnis, für einen Wettbewerber tätig zu sein oder eine gleiche Firma zu gründen. Dazu gehört, Kunden gezielt abzuwerben. Hier schuldet der ehemalige Arbeitgeber dem Arbeitnehmer für die vereinbarte Zeit eine Entschädigung.
Wie können sie einen Vertrag widerrufen?
Um einen Vertrag widerrufen zu können, müssen 3 Voraussetzungen erfüllt sein: 1 Der Vertragsnehmer ist eine Privatperson – Unternehmer haben kein Widerrufsrecht. 2 Die Widerrufsfrist ist noch nicht abgelaufen ( Details in Kapitel 2 ). 3 Es handelt sich um eine Vertragsart, für die das BGB den Widerruf erlaubt (siehe nachfolgende Liste).
Was ist der Inhalt der vertraglichen Vereinbarung?
Der Inhalt der vertraglichen Vereinbarung muss von den Vertragsparteien im gleichen Sinne verstanden werden. Andernfalls kommt es zu unterschiedlichen Auslegungen des Vertrages, und der Zweck des Vertrages, die Koordination zukünftigen Verhaltens, wird verfehlt.
Wie können Verbraucher Verträge widerrufen?
Gemäß BGB können Verbraucher die folgenden Arten von Verträgen widerrufen: Fernabsatzverträge: Verträge, die im Internet, am Telefon, per Brief oder Fax abgeschlossen wurden – beispielsweise eine Bestellung im Onlineshop, Teleshop oder im Versandhaus.