Ist Schnee schieben Pflicht?
Wer ist fürs Schneeräumen verantwortlich? Eigentlich müssen die Kommunen öffentliche Gehwege von Schnee und Eis befreien. Das geht sogar noch weiter: Hauseigentümer und Vermieter können ihrerseits die Pflicht, vor dem Haus Schnee zu räumen und die Gehsteige zu streuen, auf ihre Mieter abwälzen.
Werden die Straßen geräumt?
Kreisstraßen oder Ortsdurchfahren von Bundes- und Landesstraßen werden lediglich im Zuge von Vereinbarungen mit Kreisen oder Gemeinden von Straßen. NRW betreut. Darüber hinaus verfügt Straßen. NRW über einen Liefervertrag mit der Salzindustrie, um eine kontinuierliche Lieferung mit Streusalz zu gewährleisten.
Was müsst ihr bei starkem Schneefall tun?
Bei starkem Schneefall müsst ihr übrigens mehrmals täglich streuen und schippen, um der Verkehrssicherungspflicht Genüge zu tun. Allerdings müsst ihr nicht während des Schneefalls und auch nicht sofort danach mit dem Schneeräumen beginnen.
Wie solltet ihr den Schnee auf eurem Grundstück schieben?
Den Schnee auf eurem Grundstück solltet ihr natürlich nicht auf die Fahrbahn schieben, sondern ihn beispielsweise im Garten lagern oder in Absprache mit Nachbarn auf einer Parkfläche ein gemeinsames Schneedepot anlegen. Schnee- und Eis von Gehwegen müsst ihr auf dem der Fahrbahn zugewandten Rand des Gehwegs anhäufen.
Welche Regelungen gibt es bei andauerndem Schneefall in regelmäßigen Abständen?
Auch Regelungen, wonach bei andauerndem Schneefall der Gehweg in regelmäßigen Abständen geräumt werden muss, wird hin und wieder in Gerichtsurteilen relativiert. Allerdings besteht keine einheitliche Rechtssprechung in diesem Punkt und die Gerichte entscheiden im Einzelfall, wer für einen Unfall in welchen Teilen haftbar zu machen ist.
Wann dürfen Winterreifen mit Schneeflockensymbol gefahren werden?
Januar 2018 müssen neuproduzierte Winter- und Ganzjahresreifen zwingend mit dem Schneeflockensymbol versehen sein. Bis dato noch mit M+S-Kennzeichnung versehene Reifen dürfen noch bis 2024 gefahren werden. Die Winterreifenpflicht wird mit Ganzjahresreifen, die eines solche Kennzeichnung besitzen, dennoch erfüllt – eben bis zu jenem Datum.