Ist Weihnachtsgeld eine betriebliche Übung?
Der Arbeitnehmer kann aufgrund einer betrieblichen Übung Weihnachtsgeld beanspruchen. Eine betriebliche Übung entsteht dann, wenn der Arbeitgeber das Weihnachtsgeld drei Jahre hintereinander vorbehaltslos gewährt.
Was versteht man unter betrieblicher Übung?
Unter einer betrieblichen Übung versteht man die regelmäßige Wiederholung bestimmter gleichförmiger Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aufgrund deren die Arbeitnehmer darauf vertrauen können, dass ihnen eine bestimmte Vergünstigung auf Dauer gewährt werden soll.
Wann kann durch betriebliche Übung ein Anspruch auf Bezahlung nach Tarifvertrag entstehen?
Bei einem nicht tarifgebundenen Arbeitgeber wird eine betriebliche Übung der Erhöhung der Löhne und Gehälter entsprechend der Tarifentwicklung in einem bestimmten Tarifgebiet nur entstehen, wenn es deutliche Anhaltspunkte im Verhalten des Arbeitgebers dafür gibt, dass er auf Dauer die von den Tarifvertragsparteien …
Wann endet eine betriebliche Übung?
Die einmal entstandene betriebliche Übung kann nicht mehr einseitig von Ihrem Dienstgeber beendet werden. Er muss also entweder einen Vertrag mit dem Kollegen hinsichtlich des Wegfalls der Vergünstigung schließen oder eine (sozial gerechtfertigte) Änderungskündigung aussprechen.
Was besagt der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz?
Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz besagt, dass der Arbeitgeber bei begünstigenden Maßnahmen gegenüber seinen Arbeitnehmern keinen einzelnen Arbeitnehmer aus willkürlichen Gründen schlechter als andere, mit ihm vergleichbare Arbeitnehmer behandeln darf.
Was bedeutet Ausschluss der betrieblichen Übung?
Eine betriebliche Übung kann nur dann entstehen, wenn der Arbeitnehmer aus dem Verhalten seines Arbeitgebers auf einen Rechtsbindungswillen schließen darf. Also muss sich der Arbeitgeber so verhalten, dass der Arbeitnehmer diesen Schluss nicht ziehen darf.
Was ist eine negative betriebliche Übung?
Unter einer negativen betrieblichen Übung versteht man, dass ein Anspruch, der durch betriebliche Übung begründet wurde, durch eine gleichartige negative Verhaltensweise wieder zum Wegfall kommt, z.B. weil die Arbeitnehmer der Ankündigung des Arbeitgebers, eine bisher gewährte Leistung zukünftig nur noch freiwillig und …