Kann für eine neuartige Software grundsätzlich ein Patentschutz erlangt werden?
Trotzdem werden aber durchaus Patente erteilt, bei denen es um Computerprogramme geht. Die Antwort auf diese Frage liegt darin, dass Software nicht generell vom Patentschutz ausgeschlossen ist. Ausgeschlossen ist nach dem Gesetz lediglich Software als solche.
Wann sind Patente auf Software möglich?
Für eine computerimplementierte Erfindung kann also dann ein Patent erteilt werden, wenn sie eine abstrakt formulierte Lösung des zugrunde liegenden technischen Problems mit technischen Mitteln angibt, welche neu ist und auf erfinderischer Tätigkeit beruht.
Kann eine Software patentiert werden?
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass nach der Rechtsprechung des EPA eine Erfindung, die Software betrifft, patentiert werden kann, wenn sie einen (weiteren) technischen Beitrag leistet, der entweder in dem zu lösenden Problem, in den technischen, die Lösung des Problems betreffenden Überlegungen, in den diese Lösung …
Wie teuer wird ein Patent anmelden?
Wie teuer das wird, hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab. Möchten Sie ein Patent anmelden, entstehen dabei Kosten. Diese setzen sich aus der Anmeldegebühr und den Kosten für das Prüfungsverfahren zusammen. Für die elektronische Anmeldung fallen mindestens 40 Euro an, wohingegen die Anmeldung in Papierform mindestens mit 60 Euro zu Buche
Wie hoch sind die Gebühren für ein europäisches Patent?
Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 100EUR (oder 5 875EUR, wenn die europäische Anmeldung online eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.
Wie kann der Patentinhaber gegen Verletzungen seines Patents Vorgehen?
Der Patentinhaber kann gegen Verletzungen seines Patents vorgehen.“ Oder wie es Wikipedia vereinfacht ausdrückt: „Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen.“
Wie lange sollte ein Patent einkalkuliert werden?
Aus diesem Grund sollten Sie für das gesamte Verfahren, im Rahmen dessen Sie ein Patent anmelden, eine Dauer von durchschnittlich drei Jahren einkalkulieren. Laut Auswertung des DPMA wird für rund 60 Prozent der eingereichten Erfindungen auch ein Patent erteilt.