Kann ich eine Marke verkaufen oder kaufen?
Kann ich eine Marke verkaufen oder kaufen? Ja, Marken können übergeben oder verkauft werden, da sie eigenständige Wirtschaftsgüter sind gemäß § 27 (1) MarkenG. Damit unterscheiden sich Marken von Werken, die von Urheberrecht geschützt werden. Mit dem Kauf einer Marke sind immer die dazugehörigen Rechte und Pflichten verbunden.
Wie sind Weihnachtsmarktstände gesichert?
Weihnachtsmarktstände sind in der Regel nur mit einem kleinen Vorhängeschloss gesichert. Es besteht also die Gefahr von Diebstahl, Vandalismus und anderen Schäden. Viele Veranstalter fordern zudem per Vertrag, dass der Aussteller für verursachte Personen- und Sachschäden selbst haftet.
Wann öffnen die Weihnachtsmärkte?
Ab Ende November öffnen die Weihnachtsmärkte und laden zum Verzehr von Glühwein, Christstollen und gebrannten Mandeln ein. Wer dort einen Stand betreibt, hat Aussicht auf eine finanziell lukrative Zeit.
Ist die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung für die waren zu erkennen?
Dritte dürfen dann die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung für die Waren nutzen. Ob die Ware tatsächlich durch einen Dritten mit der erforderlichen Zustimmung des Markeninhabers in den Verkehr gebracht wurde, ist für Internethändler aber oft nicht zu erkennen.
Was ist der Wert einer neu eingetragenen Marke?
Neu eingetragene Marken können bspw. in einer Bilanz als Vermögenswert geführt werden, wobei dieser Wert zunächst die Kosten für die Eintragung einschließlich etwaiger Nebenkosten umfasst. Nach oben sind dem Wert einer Marke keine Grenzen gesetzt.
Was ist eine eingetragene kennzeichnungskräftige Marke?
Im Grundsatz ist eine eingetragene kennzeichnungskräftige Marke um so wertvoller, je stärker sie sich am Markt bei der Zielgruppe etabliert habt. Neu eingetragene Marken können bspw. in einer Bilanz als Vermögenswert geführt werden, wobei dieser Wert zunächst die Kosten für die Eintragung einschließlich etwaiger Nebenkosten umfasst.
Wie kann eine Marke übertragen werden?
Die Marke, die im Geschäftsbetrieb benutzt wurde, kann auch unabhängig vom Geschäft übertragen werden. Im Zweifel geht die Marke jedoch gemäß § 27 (2) MarkenG mit über. Möchten Sie Ihre Marke nicht in ihrer Gesamtheit verkaufen oder übertragen, sondern stattdessen Nutzungsrechte vergeben, kommt für Sie eine Lizenzvergabe in Frage.
Wie kann eine Marke übergeben oder verkauft werden?
Im Gegensatz zum Urheberrecht kann eine Marke gemäß § 27 (1) MarkenG an Dritte übergeben oder verkauft werden, da sie ein eigenständiges Wirtschaftsgut ist. Damit verbunden sind immer die dazugehörigen Rechte und Pflichten. Eine Übertragung kann entweder durch einen Vertrag oder kraft Gesetz vonstatten gehen.
Wann muss ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegen?
Damit ein Verstoß gegen das Markenrecht vorliegt, muss eine markenmäßige Benutzung des konkreten Zeichens vorliegen. Die Marke muss also zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eingesetzt werden, damit der Tatbestand der Markenrechtsverletzung greift.
Ist die Ummeldung der Marke empfehlenswert?
Allerdings ist die Ummeldung der Marke zu empfehlen, da sich nur der eingetragene Markeninhaber bei eventuellen Rechtsstreits auf sein Markenrecht berufen kann. Hierfür müssen Sie eine Umschreibung beim DPMA beantragen.
Welche Markenarten sind eingeschlossen?
Bei der Übertragung der Marke sind alle Markenarten eingeschlossen, sowohl Wort- und Bildmarken, Slogans, Buchstaben- und Zahlenkombinationen als auch akustische Marken.
Wann dürfen fremde Marken verwendet werden?
Fremde Marken dürfen immer dann verwendet werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweis eingesetzt werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Marke eingesetzt wird. III. Fazit
Wie wird die Übertragung einer Marke gefördert?
Bei der Übertragung einer Marke werden ihr bestehendes Image mit übertragen. Das ermöglicht dem Käufer, von diesen Eigenschaften zu profitieren; somit kann auch der Absatz eigener Waren und Dienstleistungen gefördert werden, wenn dieser unter der neuen Marke läuft.
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