Kann jemand ein Patent in Deutschland erteilt bekommen?
Jeder kann die Patente einsehen. Und sogar nachbauen und in Umlauf bringen – aber natürlich nur dort, wo der Patentschutz nicht gilt. Also nehmen wir an, jemand hat ein Patent in Deutschland erteilt bekommen.
Ist die Erfindung schon öffentlich gemacht?
Außerdem muss ich bedenken: Wenn ich meine Erfindung schon öffentlich gemacht habe, etwa während eines Vortrags, einer Vorlesung oder auch einer Versammlung im Betrieb, dann ist ein Patentschutz schon gar nicht mehr möglich. Dann gilt die Erfindung nämlich nicht mehr als neu.
Ist ein Patent zeitlich befristet?
Ein Patent ist zeitlich befristet und nur für neue technologische Erfindungen möglich. Es zu beantragen ist, wie gesagt, sehr kostspielig und aufwändig.
Wie kann man bei der patentanwaltssuche weiterhelfen?
Auch ein Blick in die örtlichen Anwaltsverzeichnisse oder eine Internetrecherche (www.patentanwalt.de) können bei der Patentanwaltssuche weiterhelfen. Es lohnt sich übrigens, sich bei der betreffenden Kanzlei nach vergünstigten Tarifen für Startups zu erkundigen.
Wie kann ich ein Patent anmelden in Deutschland?
Patent anmelden in Deutschland In Deutschland erfolgt die Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt – kurz DPMA in München. Ihr Patent anmelden können Sie aber auch persönlich in den Dienststellen München, Berlin oder Jena. Dort reichen Sie den Antrag für das Patent mit allen Unterlagen ein.
Wie lange schützt man ein Patent?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.
Was ist eine gute Adresse für ein Patent zu verkaufen?
Ob Sie nun eine eigene Umsetzung planen oder ob Sie daran denken, Ihr Patent zu verkaufen: Eine gute Adresse, um Kontakte zu knüpfen, ist die Erfindermesse iENA (internationale Fachmesse für Ideen, Erfindungen und Neuheiten) in Nürnberg oder die Erfindermesse in Genf.