Kann man das schöffenamt ablehnen?
Ist ein Schöffe für einen Prozess ausgewählt worden, besteht bei jeder Sitzung Anwesenheitspflicht. Sie entscheiden über die Schuld von Dieben, Gewalttätern oder Steuerhinterziehern: Schöffen am Gericht. Die nächste Wahl steht jetzt an. Wer für das Amt ausgewählt wurde, kann es kaum ablehnen.
Kann ein Richter die Berufung ablehnen?
Hat das Berufungsgericht festgestellt, dass kein relevanter Grund für eine Berufung vorliegt, kann es diese zurückweisen. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die Zurückweisung einstimmig beschlossen worden ist.
Wer darf das Schöffenamt ablehnen?
Nach § 31 Satz 1 GVG ist das Amt des Schöffen ein Ehrenamt. Das bedeutet die Verpflichtung, das Amt anzunehmen und auszuüben. Wer gewählt ist, darf das Amt nur aus den im Gesetz genannten Gründen ablehnen.
Wie muss der Richter einen Sachverhalt erheben?
Bevor der Richter in einem Urteil entscheiden kann, was rechtens ist, muss er den Sachverhalt erheben, das heißt, er muss feststellen, was geschehen ist. In der Rechtsordnung ist genau geregelt, wie bei diesen Erhebungen vorzugehen ist.
Wie muss der Richter in einem gerichtlichen Verfahren entscheiden?
Bevor der Richter in einem Urteil entscheiden kann, was rechtens ist, muss er den Sachverhalt erheben, das heißt, er muss feststellen, was geschehen ist. In der Rechtsordnung ist genau geregelt, wie bei diesen Erhebungen vorzugehen ist. Diese Vorgangsweise nennt man auch gerichtliches Verfahren.
Wie viel Beweiskraft hat der Richter für eine Würdigung?
Vielmehr hat der Richter alle Beweisergebnisse einer sorgfältigen Würdigung und Abwägung (siehe die Waage der Justitia) zu unterziehen. Dies kann im Einzelfall dazu führen, dass Urkunden oder Spurenauswertungen mehr Beweiskraft für den Richter haben als 50 Zeugen.
Was ist die zivilgerichtliche Rechtsdurchsetzung?
Die zivilgerichtliche Rechtsdurchsetzung – Der Wert des materiellen Zivilrechts hängt wesentlich davon ab, dass dieses auch durchgesetzt werden kann.