Können Computerprogramme patentiert werden?
Für eine computerimplementierte Erfindung kann also dann ein Patent erteilt werden, wenn sie eine abstrakt formulierte Lösung des zugrunde liegenden technischen Problems mit technischen Mitteln angibt, welche neu ist und auf erfinderischer Tätigkeit beruht.
Wann ist Software patentierbar?
Software wird allein durch Speicherung auf einem Speichermedium nicht patentfähig. Das deutsche Patentgesetz schließt Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche vom Patentschutz aus (§ 1 Abs. 3 Nr. 3 i.
Ist ein Algorithmus patentierbar?
Neuheit und erfinderische Tätigkeit müssen aber nicht zwingend außerhalb des Programms liegen, das heißt ein neuer und erfinderischer Algorithmus, der beispielsweise einen Roboter auf innovative Weise steuert, ist patentierbar.
Ist Software eine Erfindung?
Software wie definiert und beschrieben ist tatsächlich nicht patentfähig, so dass es auch keine so genannten „Softwarepatente” gibt. Dem Patentschutz zugänglich sind jedoch Erfindungen, die mittels eines Computers umzusetzen sind.
Was kostet ein Software Patent?
Für die Anmeldung als Gemeinschaftsmarke fallen Gebühren ab 900,00 Euro an. Der Schutz umfasst dann bis zu drei Klassen und besteht ebenfalls zunächst für zehn Jahre. Für jede weitere Klasse fallen weitere 150,00 Euro an.
Was ist ein Patent für ein Softwareprogramm?
Für ein reines Softwareprogramm trifft dies in der Regel nicht zu. Wenn ein Patent aber eine Software in Verbindung mit Hardware betrifft, so handelt es sich nicht um Software als solche. Als Beispiel mag ein Industrieroboter dienen, der durch eine Software gesteuert wird.
Was ist das Verbot einer Patentierung?
Dieses Verbot einer Patentierung trifft übrigens nicht nur Software, sondern unter anderem auch Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, Spiele und geschäftliche Tätigkeiten. Der Gesetzgeber wollte verhindern, dass rein gedankliche Verfahren, beispielsweise mathematische Berechnungsformeln, einem Patentschutz zugänglich sind.
Wie muss ich ein Patent anmelden?
Um ein Patent anmelden zu können, muss eine Patentfähigkeit gegeben sein. Dies erfordert, dass nicht nur die vorangegangenen drei Voraussetzungen erfüllt sind, sondern auch, dass bestimmte Rahmenbedingungen eingehalten werden, wenn es um die Beschaffenheit der anzumeldenden Erfindungen geht.
Was ist ein “kleines Patent”?
Das “kleine Patent” kann nahezu alles, was ein Patent auch kann, und ist in der Anmeldung günstiger. Patent und Gebrauchsmuster können auch kombiniert angemeldet werden, um Ihre Erfindung im Zeitraum zwischen Patentanmeldung und Patenterteilung zu schützen.