Können Privatpersonen eine Marke anmelden?
Ist die Marke erfolgreich eingetragen, haben Sie das Recht anderen die Verwendung Ihrer Marke zu verbieten. Marken können grundsätzlich von jedem Unternehmen und von jeder Privatperson angemeldet werden, für beliebige Waren und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb ist nicht erforderlich.
Wer kann eine Marke schützen?
Für einen Markenschutz in Deutschland ist eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt erforderlich. Internationale oder europäische Marken sind beim Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum zu schützen.
Was muss man bei der Wiedergabe der Marke beachten?
Wiedergabe der Marke: Sie müssen bei der Markenanmeldung die Marke genau in der Form an das DPMA übermitteln, wie diese später verwendet werden soll. Dies umfasst auch Formatvorgaben für die schriftliche oder elektronische Übermittlung, die unbedingt eingehalten werden müssen.
Welche Gebühren sind bei der Markenanmeldung für eine Marke enthalten?
Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet.
Wie kann eine internationale Markenanmeldung erfolgen?
Eine internationale Markenanmeldung kann nach Eintragung der Marke in Deutschland erfolgen. Man spricht hierbei von einer Basismarke. Anders als bei der Gemeinschaftsmarke in Europa wählen Sie explizit die Länder aus, für die Sie die Markenanmeldung vornehmen wollen.
Kann man eine Markeneintragung verbieten?
Ohne eine Markeneintragung können Sie niemandem verbieten, Ihr Logo oder Ihren Namen deutschlandweit zu benutzen. Haben Sie einen lange existierenden Firmennamen, besitzen Sie zwar ein Firmennamensrecht, doch gilt dieses nur für die Regionen, in denen Sie nachweislich Kunden besitzen.