Was ist die Vertragsart der Verwahrung?

Was ist die Vertragsart der Verwahrung? Das seit Januar 1900 geltende BGB äußert sich zur Vertragsart nicht; es liegt wohl ein Konsensualvertrag zugrunde. Verwahrung ist die aufgrund eines Verwahrungsvertrages übernommene Verpflichtung des Verwahrers, eine ihm vom Hinterleger übergebene bewegliche Sache aufzubewahren ( § 688 BGB ). Was ist die Hauptpflicht des Verwahrers? Die Hauptpflicht des […]

Was ist familienasyl?

Was ist familienasyl? Für Mitglieder einer Familie gilt das Familienasyl. Das heißt, wurde eine sogenannte stammberechtigte Person als asylberechtigt anerkannt, erhalten deren in Deutschland aufhältige Familienmitglieder auf Antrag ebenfalls Asyl. Im Sinne des Familienasyls zählen als Familienmitglied: Ehegattinnen oder Ehegatten bzw. Was zählt als Familienzusammenführung? Die Familienzusammenführung oder der Familiennachzug ist ein Zuzug von Familienangehörigen […]

Ist die Scheidung von Vorteil fur die Verhandlungen?

Ist die Scheidung von Vorteil für die Verhandlungen? Einerseits ist es von Vorteil für die Verhandlungen, über seine Ansprüche informiert zu sein. Andererseits ist die Scheidung oft nicht die einzige Lösung für Probleme in der Ehe, sondern können Rechte und Pflichten auch in der Ehe durchgesetzt werden. Ist die Scheidung vor Ablauf der Trennung möglich? […]

Wann muss bei der Anfechtung Schadensersatz gezahlt werden?

Wann muss bei der Anfechtung Schadensersatz gezahlt werden? Zum Schadensersatz verpflichtet ist nach dem Wortlaut des § 122 „der Erklärende“, also derjenige, dessen Erklärung gemäß §§ 118 nichtig oder nach §§ 119, 120 anfechtbar ist. Im Fall der wirksamen Vertretung ist allerdings nicht der Vertreter, sondern der Vertretene zum Ersatz verpflichtet. Wann muss eine Anfechtung […]

Wie entsteht ein Konflikt in der Familie?

Wie entsteht ein Konflikt in der Familie? Die meisten Kinder haben etwas, das sie nicht gerne essen. Für Eltern kann es schwierig sein zu akzeptieren, dass das Kind das Essen oder Teile des Essens nicht mag. In einigen Fällen möchte das Kind nicht einmal probieren, was zu Konflikten führen kann. Wie entsteht ein Konflikt? Ursache […]

Wer kann schenken?

Wer kann schenken? Nach den derzeit geltenden Gesetzen können Eltern ihren Kindern aller zehn Jahre bis zu 400.000 Euro schenken. Für kinderlose Sparer, die ihren Neffen oder Nichten Gutes tun wollen, gilt ein niedrigerer Freibetrag von 20.000 Euro aller zehn Jahre. Wie viel Euro darf man verschenken? Ehepartner dürfen sich 500.000 Euro steuerfrei schenken. Wer […]

Was sind die gesetzlichen Bestimmungen zur rechtsverbindlichen Unterschrift?

Was sind die gesetzlichen Bestimmungen zur rechtsverbindlichen Unterschrift? Die gesetzlichen Bestimmungen zur rechtsverbindlichen Unterschrift sind für Personen- und Kapitalgesellschaften unterschiedlich. Ein Überblick. Eine klare Regelung der Zuständigkeiten und Vollmachten gehört zum unbedingten Grundgerüst jedes Unternehmens. Ist die Haftung des Vertreters ausgeschlossen? Nach § 179 Abs. 3 S. 1 ist die Haftung des Vertreters ausgeschlossen, wenn […]

Was ist ein Vermogen im Zivilrecht?

Was ist ein Vermögen im Zivilrecht? Als Vermögen bezeichnet man im Zivilrecht die Gesamtheit aller Rechte, Forderungen und Güter einer Person, die einen in Geld schätzbaren Wert haben. Zum Vermögen im juristischen Sinne zählen damit vor allem: – Immateriellgüterrechte (Urheberrechte, Patente). Ist der Vermögenswert der Ehegatten wertmäßig? Bei kleineren Vermögen fehlt es daran, wenn dem […]

Wie meldet man einen Hagelschaden?

Wie meldet man einen Hagelschaden? Wie melde ich den Hagelschaden meiner Versicherung? Teilkasko-Versicherte melden einen Hagelschaden möglichst zeitnah ihrem Kfz-Versicherer. Dieser prüft dann zunächst einmal, ob es im angegebenen Zeitraum am Ort des Geschehens tatsächlich ein Unwetter gegeben hat, das die benannten Schäden verursacht haben könnte. Was bekommt man für einen Hagelschaden? Bei einem Hagelschaden […]

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