Kann man ein Gemeinschaftskonto auflosen ohne Partner?

Kann man ein Gemeinschaftskonto auflösen ohne Partner? Gemeinschaftskonto auflösen ohne Partner: wenn ein Inhaber sich weigert das Konto aufzulösen. Es gibt Fälle, in denen der Partner einer vollständigen Löschung des gemeinsamen Kontos nicht zustimmen will. Dann sollte man als erstes ein eignes zusätzliches Konto eröffnen – falls man noch keines besitzt. Wie alt sind sie […]

Wie hoch muss mein Freistellungsauftrag sein?

Wie hoch muss mein Freistellungsauftrag sein? Singles steht für alle Kapitaleinkünfte eines Jahres auf allen Depots und Konten ein persönlicher Freibetrag von 801 Euro zu; bei Ehepaaren sind es 1.602 Euro. Eheleute können getrennte oder gemeinsame Freistellungsaufträge erteilen. Alternativ können sie eine Verlustverrechnung für ihre Konten und Depots beantragen. Was bringt mir ein Freistellungsauftrag? Mit […]

Wann werden Ehepaare zusammen veranlagt?

Wann werden Ehepaare zusammen veranlagt? Welche Voraussetzungen gelten für die Zusammenveranlagung? Gemäß Einkommensteuergesetz (EStG) können Ehegatten zwischen Einzelveranlagung und Zusammenveranlagung wählen, wenn beide unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind und nicht dauernd getrennt leben (§ 26 Abs. 1 EStG). Wann müssen Eheleute eine Steuererklärung abgeben? Generell gilt: Liegt Ihr Einkommen unterhalb des sogenannten Grundfreibetrages, dann zahlen Sie keine […]

Wie erlischt das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten?

Wie erlischt das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten? Sobald die Scheidung rechtskräftig ist oder der Antrag auf Scheidung gestellt wurde, erlischt das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten gem. § 1933 BGB. Da das gesetzliche Erbrecht jedoch die Grundlage aller Pflichtteilsansprüche ist, entfällt für den geschiedenen Ehepartner die Möglichkeit, einen Pflichtteil fordern zu können. Wie erlischt der Erbanspruch […]

Was zahlt zu warenbetrug?

Was zählt zu warenbetrug? Dem Tatbestand des Warenbetrugs widmet sich § 263 Strafgesetzbuch (StGB). Man versteht hierunter das Anbieten von Waren, die nicht verfügbar sind oder gar nicht veräußert werden sollen. Warenbetrüger verfolgen dabei das Ziel, Geld vom Käufer zu bekommen, ohne dass die-ser die abgesprochene Gegenleistung erhält. Was tun bei Nichtlieferung? Ist ihm die […]

Wie hat das Familiengericht den Umgangsrecht verweigert?

Wie hat das Familiengericht den Umgangsrecht verweigert? In einem aktuellen Fall zum Thema Umgangsrecht hat das Familiengericht eine inhaltliche Regelung des Umgangs verweigert – und damit eine Situation geschaffen, die für alle Familienmitglieder unzumutbar ist. Das OLG Brandenburg hebt den Beschluss des Familiengerichts deshalb auf (OLG Brandenburg, Beschl. Kann der Rechtsanwalt bei einem Gericht zugelassen […]

Ist eine solche Verzichtserklarung nach einem Unfall moglich?

Ist eine solche Verzichtserklärung nach einem Unfall möglich? Eine solche Verzichtserklärung nach einem Unfall ist zwar durchaus möglich und kann gerade bei kleineren Bagatellschäden die langwierige Schadensregulierung über die Versicherungen abkürzen, doch ist ein solches Schriftstück auch immer uneingeschränkt gültig? Was enthält eine Verschwiegenheitserklärung für Mitarbeiter? In der Verschwiegenheitvereinbarung sind die Mitarbeiter zum einen auf […]

Kann ich neue Scheidungspapiere anfordern?

Kann ich neue Scheidungspapiere anfordern? Scheidungspapiere verloren – Neue anfordern Haben Sie Ihr Scheidungsurteil verloren, ist es jedoch nicht auf immer und ewig verschollen. Sie können bei dem damals zuständigen Amts- oder Familiengericht eine neue Ausfertigung beantragen. Was ist wichtig für den Verlust des Scheidungsurteils? Das Wichtigste in Kürze: Verlust des Scheidungsbeschlusses Nach dem Verlust […]

Ist der Kreditnehmer Besitzer der Kreditgeber Eigentumer der beweglichen Sache?

Ist der Kreditnehmer Besitzer der Kreditgeber Eigentümer der beweglichen Sache? Der Kreditgeber (z.B. die Bank) wird Eigentümer an einer beweglichen Sache, z.B. Eigentümer eines LKW. Der Kreditnehmer bleibt Besitzer, so dass er die Sache nutzen kann (Besitzkonstitut § 930 BGB). Was ist ein Eigentum Kredit? Die meisten Verbraucher nehmen als Wohnungskredit eine Baufinanzierung auf – […]

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