Kann ich gezwungen werden eine Maske zu tragen? Kann ein Arbeitnehmer dazu verpflichtet werden/gezwungen werden, eine Maske zu tragen? Grundsätzlich ja, sofern keine sonstigen Gründe (z.B. gesundheitliche Gründe bei Behinderungen) dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) entgegenstehen. Kann der Arbeitgeber Masken anordnen? Allgemeine Rechtsgrundlagen: Der Arbeitgeber hat im Rahmen seines Direktionsrechts (gemäß § 106 S. 2 […]
Welche Staaten werden nicht anerkannt?
Welche Staaten werden nicht anerkannt? Nicht-Mitglieder der Vereinten Nationen mit eingeschränkter internationaler Anerkennung Republik Abchasien. Republik China. Republik Kosovo. Republik Südossetien. Türkische Republik Nordzypern. Cookinseln. Niue. Was ist notwendig um von einem Staat sprechen zu können? Das klassische Völkerrecht kennt drei Merkmale des Staates: eine Bevölkerung (Staatsvolk), einen geographisch abgrenzbaren Teil der Erdoberfläche (Staatsgebiet), eine […]
Was ist besonders im April?
Was ist besonders im April? Der April geht auf das lateinische Wort aperire (öffnen) zurück, da die Natur in dieser Jahreszeit aus ihrem Winterschlaf erwacht und sich die Knospen öffnen. Wie mehrere andere Monate ist der April einer Gottheit gewidmet – in diesem Fall Aphrodite, der griechischen Göttin der Liebe. Warum heißt der Monat April? […]
Wann kann ein Eigentumer einer Sache nicht in Anspruch genommen werden obwohl von dieser Sache eine Gefahr ausgeht?
Wann kann ein Eigentümer einer Sache nicht in Anspruch genommen werden obwohl von dieser Sache eine Gefahr ausgeht? Ein Geschäftsherr darf nur dann in Anspruch genommen werden, wenn der Verrichtungsgehilfe die Gefahr bzw. die Störung in Ausübung der Verrichtung verursacht hat. Die Gefahr wurde aber nur bei »Gelegenheit der Verrichtung« verursacht. Was regelt das Polizeigesetz? […]
Welche Besonderheiten gibt es beim Kindergeld beim Trennungsunterhalt?
Welche Besonderheiten gibt es beim Kindergeld beim Trennungsunterhalt? Bei der Berücksichtigung des Kindergeldes beim Trennungsunterhalt gibt es einige Besonderheiten zu beachten. Nicht immer kann das Kindergeld zum Beispiel die Unterhaltspflicht in voller Höhe mindern. Das Kindergeld hat u. a. die Funktion, die Eltern bei der ihren Kindern gegenüber bestehenden Barunterhaltspflicht zu entlasten. Was ist nach […]
Ist Invalidenrente steuerpflichtig?
Ist Invalidenrente steuerpflichtig? Bislang sind gesetzliche und private Invalidenrenten gleichermaßen steuerfrei, sofern sie unter dem Freibetrag von rund 19.000 Euro pro Jahr (= 1.583 Euro pro Monat) bleiben. Ist EU Rente steuerpflichtig? Eine zeitlich befristete Erwerbsunfähigkeitsrente (EU-Rente) aus der gesetzlichen Rentenversicherung ist eine sog. Leibrente, die bei Rentenbeginn vor 2005 mit einem Besteuerungsanteil von 50 […]
Was muss ich tun um ein fluchtlingskind aufzunehmen?
Was muss ich tun um ein flüchtlingskind aufzunehmen? Ob bei Ihnen vor Ort Pflegefamilien gesucht werden, müssen Sie daher bei Ihrem örtlichen Jugendamt erfragen. Wenn Sie ein Pflegekind aufnehmen möchten, müssen Sie nicht verheiratet sein. Auch Alleinstehende und unverheiratete oder gleichgeschlechtliche Paare können ein Pflegekind aufnehmen. Warum gibt es unbegleitete Flüchtlingskinder? Für uns hat das […]
Wann ist die schonste Zeit zum Heiraten?
Wann ist die schönste Zeit zum Heiraten? Im Sommer feiern die meisten Paare ihre Hochzeit, schließlich ist die Wahrscheinlichkeit eines sonnigen, warmen Hochzeitstages am höchsten. Ihr solltet allerdings immer einen Plan B haben und euch nicht zu sehr auf einen sonnigen Tag versteifen – auch im Sommer kann das Wetter in Deutschland wechselhaft sein! Was […]
Was bindet das Urteil der obersten Gerichte?
Was bindet das Urteil der obersten Gerichte? Jedes Urteil bindet immer nur die am Verfahren Beteiligten. Darüberhinaus entfaltet es grundsätzlich keine Wirkung. Es kann sein, dass sich andere Gerichte dieses Urteil als Präzedenzfall zum Vorbild nehmen, aber sie können auch genau anders entscheiden. Nicht einmal Urteile der obersten Bundesgerichte sind für die unteren Instanzen verbindlich. […]
Wie nennt man die verschiedenen hochzeitsjubilaen?
Wie nennt man die verschiedenen hochzeitsjubiläen? Hochzeitsjubiläen im Überblick 1. Hochzeitstag Papierhochzeit 3. Hochzeitstag Lederhochzeit 4. Hochzeitstag Seidenhochzeit 5. Hochzeitstag Hölzerne Hochzeit/Ochsenhochzeit 6,5 Jahre Hochzeitsjubiläum Zinnhochzeit Wie ist die Reihenfolge der Hochzeiten? Hochzeitsfeier Bezeichnungen. Goldene-Hochzeit Silberne-Hochzeit Gläserne-Hochzeit Rosenhochzeit Gnadenhochzeit Perlenhochzeit … Wann wird welche Hochzeit gefeiert? 0. – 10. Hochzeitstag: Von der Trauung bis zur […]