Was bedeutet Aussage verweigern? § 52 StPO trägt der engen Verbindung zwischen Zeugen und Beschuldigten Rechnung. So dürfen Verlobte, Ehegatten und Angehörige die Aussage verweigern. Nahe Verwandte sind zum Beispiel Eltern, Großeltern, Kinder, Geschwister, Onkel oder Tante. Auch Schwager oder Schwägerin dürfen die Aussage verweigern. Hat ein Cousin Zeugnisverweigerungsrecht? Ein Cousin hat kein Zeugnisverweigerungsrecht aus […]
Wie finden sie die richtige Rechtsform fur ihr Unternehmen?
Wie finden sie die richtige Rechtsform für ihr Unternehmen? Um die richtige Rechtsform für Ihr Unternehmen zu finden, machen Sie am besten einen Rechtsformtest, der Ihnen anhand wichtiger Entscheidungskriterien eine erste Vorauswahl möglicher Unternehmensformen liefert. Die wichtigsten Fragen sind sicherlich: Gründet der Unternehmer einzeln oder im Team? Möchte er seine Haftung begrenzen? Welche Arten von […]
Wie teuer darf ein Hauswart sein?
Wie teuer darf ein Hauswart sein? Es gilt, dass ein Betrag von 0,5 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im Monat per Nebenkostenabrechnung vom Vermieter abgerechnet werden darf. Der Mieter muss sich also auf die Umlage der Kosten des üblichen Tagewerk des Hausmeisters, wie die Reinigung von Haus, Treppen und Straße und Gartenpflege, gefasst machen. Wie werden […]
Welche Bedeutung hatte der Grossvater fur die Enkel?
Welche Bedeutung hatte der Großvater für die Enkel? Damals war besonders der Großvater von Bedeutung, als eine Art strenger Lehrmeister für die Enkel. Dieses Bild veränderte sich zunehmend in die Richtung eines gutmütigen Geschichtenerzählers. Im 19. Jahrhundert bekam auch die Großmutter eine größere Bedeutung, vor allem als moralische Instanz der Familie. Wie ist die Rolle […]
Was sind die Arbeitsmoglichkeiten auslandischen Studierenden?
Was sind die Arbeitsmöglichkeiten ausländischen Studierenden? Arbeitsmöglichkeiten von ausländischen Studierenden. Die Rechtslage Ausländische Studierende mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Aufenthaltsgesetz dürfen gemäß § 16 Absatz 3 im Kalenderjahr 120 ganzeTage oder 240 halbe Tage arbeiten. Sie dürfen außerdem ohne Begrenzung studentische Nebentätigkeiten ausüben. Wer darf studentische Nebentätigkeiten ausüben? Sie dürfen außerdem ohne Begrenzung studentische […]
Was ist der Arbeitgeber?
Was ist der Arbeitgeber? Der Arbeitgeber – Begriff und Bedeutung. Grundsätzlich ist Arbeitgeber, wer die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers kraft Arbeitsvertrages fordern kann und dessen Arbeitsentgelt schuldet, vgl. BAG 2 AZR 838/11. Wie ist der Arbeitgeber geregelt? Gesetzlich beschrieben wird der Arbeitgeber allerdings in § 2 Abs. 3 ArbSchG und § 6 Abs. 2 AGG. Arbeitgeber […]
Wann Deutsch gross?
Wann Deutsch groß? Das „kleine“ Wort „deutsch“ ist ein Adjektiv (Eigenschaftswort), und Adjektive schreibt man klein: das „deutsche“ Volk, die „deutsche“ Presse, ein „deutscher“ Dichter. Selbst so etwas Großes wie die „deutsche Einheit“, mögen wir sie in unserem Herzen auch noch so groß schreiben, wird orthografisch kleingeschrieben. Wann wird schweizerisch groß geschrieben? Nein, richtig ist: […]
Welche Gesetze gehoren zum Verfassungsrecht?
Welche Gesetze gehören zum Verfassungsrecht? Verfassungsrecht und Staat so geregelt ist, dass sie einzig dem Wohl des Volkes gelten soll. Das Verfassungsrecht garantiert die folgenden Prinzipien: Rechtsstaat (verfassungsgemäße Bindung des Staats an Recht und Gesetz) Demokratie (Macht und Regierung gehen vom Volk aus) Wo finde ich was recht ist Rechtsquellen? In Deutschland sind die Verfassung, […]
Kann der Sorgeberechtigte die elterliche Sorge entzogen werden?
Kann der Sorgeberechtigte die elterliche Sorge entzogen werden? § 1666 Abs.1 BGB kann dem Sorgeberechtigten die elterliche Sorge bzw. ein Teil des selben entzogen werden, wenn das Kindeswohl gefährdet wird, sofern der Sorgeberechtigte nicht gewillt oder nicht in der Lage ist, diese Gefahr für das Kind abzuwenden. Wie ruht die elterliche Sorge eines Elternteils? § […]
Wo steht die 10 Tage Regelung?
Wo steht die 10 Tage Regelung? Die OFD NRW[9] hat sich zur Anwendung der 10 Tagesfrist geäußert. Danach ist als „kurze Zeit“ i.S.d. § 11 EStG ein Zeitraum bis zu 10 Tage anzusehen. Innerhalb dieses Zeitraums müssen die regelmäßig wiederkehrenden Einnahmen bzw. Ausgaben fällig und geleistet worden sein. Wann muss man rentenpunkte abgeben? Der Ausgleich […]