Warum ratifizieren Menschenrechtsverletzende Staaten internationale Menschenrechtsverträge? Fast alle grundlegenden Menschen- rechtsabkommen wurden inzwischen von den meisten Staaten ratifiziert. Sie sind der wichtigste Bezugspunkt für die Umsetzung der Menschenrechte. Auch wenn Staaten einen einzelnen Menschenrechtsvertrag nicht ratifiziert haben, sind sie an bestimmte Menschenrechte gebunden. Welche Menschenrechtskonvention gibt es? So hat Österreich im Frühjahr 2007 als einer […]
Wann kommt die 35 Stunden Woche?
Wann kommt die 35 Stunden Woche? Das Gesetz loi Aubry du 13 juin 1998 („Aubry I“) legte für Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern ab 1. Februar 2000 eine Arbeitszeit von 35 Wochenstunden fest und dasselbe für kleinere Unternehmen ab 1. Januar 2002. Wie lange arbeiten bei 38 Stunden Woche? Wenn Sie zum Beispiel ein […]
Ist eine bildschirmpause gesetzlich vorgeschrieben?
Ist eine bildschirmpause gesetzlich vorgeschrieben? Laut Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) müssen Arbeitgeber dafür sorgen, dass Beschäftigte an Bildschirmgeräten regelmäßig ihre Arbeit unterbrechen können. Das heißt, sie sollten regelmäßige Erholungszeiten ohne Blick auf den Bildschirm haben oder zwischendurch andere Tätigkeiten erledigen. Wie lange geht eine bildschirmpause? Pausen oder Tätigkeitswechsel müssen bei längerer Arbeit am Bildschirm unbedingt eingeplant werden. […]
Kann man sich den Fuhrerschein freikaufen?
Kann man sich den Führerschein freikaufen? Tatsächlich ist es im Einzelfall möglich, ein verhängtes Fahrverbot zu umgehen. Freikaufen ist jedoch nicht per se zulässig. Stattdessen spielt der Einzelfall eine Rolle. Liegt ein begründeter Härtefall vor, kann von einem Fahrverbot ausnahmsweise auch abgesehen werden. Kann man Autofahren verbieten? Es gibt in Deutschland kein Gesetz, das es […]
Was kann passieren wenn die Rechnung nicht ordnungsgemass ausgestellt wurde?
Was kann passieren wenn die Rechnung nicht ordnungsgemäß ausgestellt wurde? Ein Beispiel: Unternehmer, die keine Rechnungen für ihre Leistungen ausstellen bzw. sich mit der Rechnungserstellung zu lange Zeit lassen, riskieren ein Bußgeld. Dieses wird seitens des Finanzamtes verhängt und kann eine Höhe von 5.000 Euro erreichen. Was muss mindestens in einer Rechnung enthalten sein? Steuernummer […]
Fur welche Delikte Strafantrag?
Für welche Delikte Strafantrag? Grundsätzlich sind alle Straftaten von Amts wegen zu verfolgen, es sei denn, dass ein Strafgesetz ausdrücklich einen Strafantrag als Verfolgungsvoraussetzung verlangt. Offizialdelikte sind zum Beispiel: Gefährliche und schwere Körperverletzung (§ 224, 226 StGB) Diebstahl (§§ 242, 243, 244, 244a StGB) Wann ist ein Delikt ein Antragsdelikt? Als Antragsdelikt wird ein Delikt […]
Sind ersatzpflanzungen Betriebskosten?
Sind ersatzpflanzungen Betriebskosten? 20.10.2017, 2 C 928/16), dass Baumfällkosten und die Kosten für die Ersatzpflanzung keine umlagefähigen Betriebskosten darstellen. Kann man Baumfällung auf Mieter umlegen? Regelmäßig anfallende Kosten, die nicht in den Bereich der Instandhaltung bzw. Instandsetzung fallen, können als Betriebskosten auf den Mieter umgelegt werden. Die Kosten für das Fällen eines morschen, kranken oder […]
Sind private Hochschulen anerkannt?
Sind private Hochschulen anerkannt? Staatlich anerkannte private Hochschulen Dazu zählen Privatuniversitäten und Fachhochschulen als auch Kunst- und Musikhochschulen. Studienabschlüsse von privaten und staatlichen Universitäten sind in der Regel formal gleichwertig, durch ihrer vollen staatlichen Anerkennung. Sind private Hochschulen Fachhochschulen? Zu den privaten Hochschulen zählen Privatuniversitäten, Fachhochschulen sowie Kunst- und Musikhochschulen. Nichtstaatliche Hochschulen in Trägerschaft einer […]
Kann man kostenlos eine Domain erstellen?
Kann man kostenlos eine Domain erstellen? Die Seite freenom.com bietet kostenlose Domains aus Mikrostaaten wie Mali, Tokelau oder Gabun an. Sie erhalten die Domains kostenlos, haben die Rechte und können auch den Webspace konfigurieren, auf den die Domain zeigt. Wie kommt man an eine vergebene Domain? In sechs Schritten zur Wunschdomain Domain-Inhaber ausfindig machen. Um […]
Was kostet eine CD aufnehmen?
Was kostet eine CD aufnehmen? Die angegebenen Preise gelten grundsätzlich inklusive einem Teilnehmer, einer CD und einem Playback. Eine Einzelperson zahlt für die Aufnahme im Rahmen einer Basic-Paket-Buchung 59,- Euro,beim Standard-Paket 89,- Euro und für das Premium-Paket 129,- Euro. Was kostet ein Track? Wenn das Mobilfunknetz mitspielt, haben GPS-Tracker mit integrierter SIM-Karte eine unbegrenzte Reichweite. […]