Wann erhält das Kind die russische Staatsbürgerschaft? Das Kind erhält automatisch die russische Staatsbürgerschaft. Obwohl einige Kategorien von Antragstellern davon ausgenommen sein können, müssen viele noch eine befristete und dann eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis beantragen, bevor sie einen Antrag auf Staatsbürgerschaft stellen können. Wie könnte man die russische Staatsbürgerschaft erwerben? Wie in vielen anderen Ländern könnten […]
Was ist Vermogen nach SGB II?
Was ist Vermögen nach SGB II? (1) Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen. 1. Wie viel Geld darf man bei Hartz 4 besitzen? Wie viel Vermögen darf man haben? Der Grundfreibetrag für das Vermögen bei Hartz IV beläuft sich auf 150 Euro pro Lebensjahr. Die zulässige Höchstgrenze ist nach Geburtsjahr gestaffelt und liegt […]
Konnen Grundrechte gerichtlich durchgesetzt werden?
Können Grundrechte gerichtlich durchgesetzt werden? Vergleichbar mit der zivilrechtlichen „Rechtsfähigkeit“, muss der Grundrechtsträger das Grundrecht innehaben können, er muss es darüber hinaus aber auch durchsetzen können. Wie sind Grundrechte geschützt? Damit werden diese Menschenrechte in der Bundesrepublik zu einklagbarem Recht. Die Verfasser des Grundgesetzes haben die Grundrechte besonders geschützt: Sie dürfen in ihrem Kern nicht […]
Was verstosst gegen die guten Sitten?
Was verstößt gegen die guten Sitten? Was aber nun ist unter den „guten Sitten“ zu verstehen? Nach geläufiger Definition ist eine Körperverletzung sittenwidrig, wenn sie „gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden“ verstößt. Es bedarf also konkreter Anhaltspunkte, mithilfe derer die Verletzung der guten Sitten begründet werden kann. Wann verstößt ein Rechtsgeschäft gegen gute […]
Welcher GdB bei Restless Legs?
Welcher GdB bei Restless Legs? Hervorzuheben ist zunächst: Das Restless Legs Syndrom ist in der GdS/GdB-Tabelle nicht enthalten. Das bedeutet, dass das RLS vom Gesetz nicht als Behinderung gewertet wird; deshalb gibt es auch keinen speziellen GdB für das RLS. Ist RLS ein Hirnschaden? Das LSG Berlin/Brandenburg hat das Restless-Legs-Syndrom als Hirnschaden eingestuft und ist […]
Warum ist die Ehe exkommuniziert?
Warum ist die Ehe exkommuniziert? Die Ehe ist daher auch ein heiliges Sakrament. Geschiedene werden von der römisch-katholischen Kirche exkommuniziert, das bedeutet, von der Teilnahme an der Eucharistie und weiteren Sakramenten ausgeschlossen. Ehebruch und die Scheidung sind eine schwere Sünde, für die sowohl das Alte als auch das Neue Testament noch drastische Strafen androht. Was […]
Was passiert bei einer Anzeige wegen Diebstahl?
Was passiert bei einer Anzeige wegen Diebstahl? Auf eine Strafanzeige wegen Ladendiebstahl folgen Ermittlungen. In dem sich an eine Anzeige wegen Diebstahl anschließenden Ermittlungsverfahren gehen die Ermittlungsbehörden dem Anfangsverdacht nach und erheben entsprechende Beweise. Zum Beispiel werden hierbei Zeugen befragt und/oder Spuren gesichert etc. Was macht man wenn eigene Kind klaut? Bemerken Eltern, dass ihr […]
Welche Voraussetzungen hat die Trennung nach dem Gesetz?
Welche Voraussetzungen hat die Trennung nach dem Gesetz? – Welche Voraussetzungen hat die Trennung im Sinne des Familienrechts ist notwendige Voraussetzung für eine folgende Scheidung. Voraussetzungen für ein getrennt Leben nach dem Gesetz (§ 1567 Bürgerliches Gesetzbuch) sind Gemeint ist damit eine ausdrückliche Aufgabe der ehelichen Lebensgemeinschaft gemäß § 1353 Bürgerliches Gesetzbuch. Ist das Verfahren […]
Was sollten sie tun bei einer Scheidung im Alter?
Was sollten sie tun bei einer Scheidung im Alter? Bei einer Scheidung im Alter sollten Sie neben Ihren emotionalen Beweggründen auch wirtschaftliche und rechtliche Aspekte in Ihre Entscheidungsfindung einfließen lassen. Nur dann, wenn sich unter dem Strich genügend Argumente für die Scheidung herausstellen, sollten Sie diesen Schritt tatsächlich wagen. Wann wird die Scheidung geschieden? Leben […]
Was sind Sanktionen Jobcenter?
Was sind Sanktionen Jobcenter? Leistungskürzungen beim Arbeitslosengeld II Verstößt der ALG II-Bezieher gegen bestimmte Pflichten, muss er mit der Verhängung von Sanktionen (Strafmaßnahmen) rechnen. Als Folge können sie zu Kürzungen der ALG II-Leistungen, aber auch zu ihrem völligen Ausschluss führen. Was tun gegen Sanktionen vom Jobcenter? Gegen Sanktionen der Arbeitsagentur kann sich der Betroffene wehren. […]