Was war die Aufgabe der Konsuln? Interessenvertretung und Beziehungspflege. Allgemein kommt den Konsuln die Aufgabe zu, die Interessen des Entsendestaates sowie seiner Angehörigen, und zwar sowohl natürlicher als auch juristischer Personen, im Empfangsstaat innerhalb der völkerrechtlich zulässigen Grenzen zu schützen (Art. 5 lit. a WÜK). Was tat der Senat? In der römischen Republik war der […]
Wie hoch ist der Spitzensteuersatz in Texas?
Wie hoch ist der Spitzensteuersatz in Texas? So liegt der kumulierte Spitzensteuersatz in Texas aufgrund fehlender örtlicher Einkommensteuer bei nur 35 %, in New York City aber mit der von Bundesstaat und Stadt erhobenen eigenen Steuer bei insgesamt 43,97 %. Diese vom Bund gewährte Abzugsmöglichkeit ist aber auch umstritten,… Was ist der ursprüngliche Verfassungstext? Der […]
Was ist eine Titulardeckung?
Was ist eine Titulardeckung? Angestellte Rechtsanwälte brauchen in Deutschland wie jeder Rechtsanwalt gemäß § 51 BRAO verpflichtend eine Berufshaftpflichtversicherung. Da diese in dem Fall lediglich notwendig ist, um den Titel Rechtsanwalt führen zu dürfen, wird diese Art der Anwalts-Haftpflicht auch Titulardeckung oder Zulassungspolice genannt. Was sollte in einer Haftpflichtversicherung enthalten sein? Die Privathaftpflicht zahlt für […]
Ist ein Brief auch ohne Unterschrift gultig?
Ist ein Brief auch ohne Unterschrift gültig? Ein Schreiben wird durch die Unterschrift rechtlich verbindlich. Mit Ihrer Unterschrift signalisieren Sie dem Empfänger, dass Sie und Ihr Unternehmen den Inhalt und die Botschaft des Briefs rechtlich anerkennen. Ein nicht oder nicht richtig unterschriebener Brief gilt als nicht geschrieben. Wann Briefe unterschreiben? Mit der Unterschrift ist Ihr […]
Wer muss personenbezogene Daten schutzen?
Wer muss personenbezogene Daten schützen? Unternehmen und öffentliche Stellen, die solche Datenschätze sammeln, speichern und verarbeiten, müssen diese entsprechend vor unbefugten Zugriffen schützen. Außerdem dürfen auch nicht alle Daten zu irgendwelchen Zwecken verarbeitet oder gespeichert – und schon gar nicht weitergegeben – werden. Was verstehen Datenschützer unter dem Begriff verarbeiten? Mit “Verarbeitung” personenbezogener Daten meint […]
Was bedeutet Untermieter?
Was bedeutet Untermieter? Untermiete zeichnet sich dadurch aus, dass ein Untermieter Miete an einen Hauptmieter zahlt und dafür dessen Wohnung oder Teile der Wohnung nutzen darf. Auch Wohngemeinschaften (WGs) werden häufig über Untermietverträge organisiert. Was für Rechte habe ich als Untermieter? Der Untermieter hat das Recht die Wohnung bzw. das Zimmer entsprechend dem Untermietvertrag zu […]
Wie viel verdient man in Montenegro?
Wie viel verdient man in Montenegro? Das durchschnittliche Gehalt in Montenegro liegt bei 480 Euro pro Monat, das Minimum bei 160 Euro. Wie viel verdient ein Arbeiter in Kroatien? 2017 betrug das durchschnittliche nominelle Äquivalenzeinkommen in Kroatien 6.851 €. Der Schnitt der Europäischen Union lag bei mehr als dem Dreifachen (19.387 €). Das Medianeinkommen betrug […]
Wem gehoren E Books?
Wem gehören E Books? Das familiengeführte Münchener Buchhandelsunternehmen Hugendubel übernimmt zum 1. Juli die Mehrheit an dem Internetunternehmen ebook.de. Dieses gehörte bisher zu einhundert Prozent zur Libri-Gruppe, die vor allem als Großhändler die Buchhandlungen mit Büchern versorgt. Wie lädt man ein E-Book auf den Reader? Halten Sie die linke Maustaste gedrückt und ziehen Sie das […]
Wie melde ich eine Unionsmarke an?
Wie melde ich eine Unionsmarke an? Die Anmeldung einer in allen 28 EU-Staaten gültigen Unionsmarke erfolgt durch Einreichung einer Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Die Markenanmeldung kann schriftlich oder online erfolgen. Wie melde ich eine EU-Marke an? Der Antrag auf internationale Registrierung ist über das DPMA an die Weltorganisation für […]
Wie kann der Patentinhaber gegen Verletzungen seines Patents Vorgehen?
Wie kann der Patentinhaber gegen Verletzungen seines Patents Vorgehen? Der Patentinhaber kann gegen Verletzungen seines Patents vorgehen.“ Oder wie es Wikipedia vereinfacht ausdrückt: „Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen.“ Was ist der Begriff Patent? Der Begriff Patent […]