Wann kann ich nur Kaltmiete zahlen? „Zieht der Mieter im April aus, obwohl das Mietverhältnis erst im Juni endet, muss er bis zum Ende der Laufzeit nur noch die Kaltmiete zahlen. Kann man die Kaltmiete nur Zahlen? Ist im Mietvertrag eine Kaltmiete zzgl. der Nebenkostenvorauszahlung vereinbart, besteht die Pflicht der Mieterin zur Zahlung der (vollen) […]
Welche Instanzen sind in der arbeitsgerichtsbarkeit eingerichtet?
Welche Instanzen sind in der arbeitsgerichtsbarkeit eingerichtet? Die Gerichte von Arbeitssachen in Deutschland sind dreistufig aufgebaut: Arbeitsgerichte (1. Instanz), Landesgerichte (2. Instanz), Bundesarbeitsgericht (3. Instanz). Welche Instanzen werden bei einem Arbeitsprozess durchlaufen? Der Instanzenzug im Arbeitsprozess Instanz: Eingangsinstanz, Arbeitsgerichte (ArbG) Laut § 14 I ArbGG werden in den Ländern Arbeitsgerichte errichtet. Instanz: Berufungsinstanz, Landesarbeitsgerichte (LAG) […]
Wie kann man eine Beschwerde uber Versicherungen bearbeiten?
Wie kann man eine Beschwerde über Versicherungen bearbeiten? Für die Beschwerde gibt es ein Beschwerdeformular als PDF. Man kann es benutzen, eine Beschwerde ist aber auch ohne gültig. Bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (www.bafin.de) werden jedes Jahr etwa 20.000 Beschwerden über Versicherungen bearbeitet. Wie ist der Emissionsgrenzwert für Autos verschärft? Seitdem wurde der Emissionsgrenzwert für […]
Wann ein Geschaftsfuhrer haften muss?
Wann ein Geschäftsführer haften muss? Die Haftung ist erst auf das GmbH-Vermögen beschränkt, sobald die GmbH im Handelsregister eingetragen ist. Vor der Eintragung haften die GmbH-Gesellschafter weiterhin persönlich. Also: Erst die erfolgte Eintragung ins Handelsregister abwarten, danach Verträge eingehen! Ist ein GmbH-Geschäftsführer Angestellter? Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) ist der Geschäftsführer niemals Arbeitnehmer, sondern […]
Wie tief darf ein Pool sein in Deutschland?
Wie tief darf ein Pool sein in Deutschland? Wie tief ein Pool ist, ist auch gesetzlich in der Bauordnung geregelt. Jede Kommune kann hier ihren eigenen Regeln machen. Die meisten Verordnungen sehen jedoch vor, dass ein Pool mit einem Ausmaß von 8 m Länge und einer Wassertiefe von 1,50 m keine Genehmigung benötigt. Wie groß […]
Was heist DMP?
Was heist DMP? Disease-Management-Programme (DMP) sind strukturierte Behandlungsprogramme für chronisch kranke Menschen. Patientinnen und Patienten mit bestimmten chronischen Krankheiten können sich bei ihrer Krankenkasse in ein solches Behandlungsprogramm einschreiben lassen. Welche Ziele hat das DMP? Disease-Management-Programme (DMP) sind strukturierte Behandlungsprogramme für chronisch kranke Menschen. Ziel der DMP in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist es, den […]
Was bedeutet der Familienname klein?
Was bedeutet der Familienname klein? Der Familienname Klein entstand als Übername (Eigenschaftsname) wahrscheinlich nach der Körpergröße oder auch nach Eigenschaften, die von der früheren Bedeutung des Wortes klein herrühren. Es besteht sprachlich eine Verwandtschaft mit dem englischen Wort clean. Was ist Jutta für ein Name? Jutta ist eine Kurzform des biblischen Namens Judith und bedeutet […]
What is form I-751?
What is form I-751? Form I-751 is the Petition to Remove Conditions on Residence. Green Cards issued to conditional residents are good only for two years. When to file form I-751 when your green card expires? For instance, if your green card’s expiration date is April 1, 2021, then you can file Form I-751 no […]
Wie lange ist die ESTA-Genehmigung gultig?
Wie lange ist die ESTA-Genehmigung gültig? ESTA Gültigkeit und Ablauf. Wie lange ist meine ESTA-Genehmigung gültig? Die ESTA-Reisegenehmigung ist zwei Jahre gültig oder bis der Reisepass abläuft, je nachdem, was zuerst kommt. Dies bedeutet, dass Ihr Aufenthalt auf 90 Tage begrenzt ist, die Genehmigung an sich aber für zwei Jahre gültig ist. Wie lange werden […]
Was ist H1-Zulassung?
Was ist H1-Zulassung? Es erfüllt die höchsten Anforderungen der Nahrungsmittelindustrie und wird vom NSF (National Sanitation Foundation) als „H1“ klassifiziert (zugelassen für Anwendungen, bei denen es zu gelegentlichem unbeabsichtigtem Kontakt mit Lebensmitteln kommen kann). Welches Fett für Lebensmittelindustrie? Schmierstoffe für die Lebensmittelindustrie AGL 65 AL Verpackungseinheit 400 gr Kartusche 400 gr Kartusche 180 kg Fass […]