Kann man dem Leben vertrauen?

Kann man dem Leben vertrauen? Vertrauen ins Leben bedeutet Vertrauen in uns selbst Es sei denn wir setzen ihr Grenzen. Das Gute daran ist, dass wir die Grenzen selbst erweitern oder gar vollständig sprengen können. Unsere innere Kraft ist immer da. Wenn wir den Zugang zu ihr nicht verwehren, sondern uns mit ihr verbinden, dann […]

Kann man den Bruder vom Erbe ausschliessen?

Kann man den Bruder vom Erbe ausschließen? Geschwister können per gesetzlicher Erbfolge erben, wenn der Erblasser keine Verwandten 1. Ordnung hat. Wurden Geschwister jedoch per Testament oder Erbvertrag enterbt, haben sie keinen Anspruch auf einen Pflichtteil – sie gehen leer aus. Der Pflichtteil ist eine Mindestbeteiligung am Erbe eines nahen Verwandten. Wie kann ich meinen […]

Ist der Hinterbliebene Ehepartner abgesichert?

Ist der Hinterbliebene Ehepartner abgesichert? Mit der entsprechenden Festsetzung im Übergabevertrag braucht sich der hinterbliebene Ehepartner keine Sorgen zu machen, auch wenn er in dem früher gemeinsamen Haus lediglich zur Miete bei seinem Kind wohnt und nur eine kleine Rente bezieht. Die schenkenden Eltern fühlen sich durch das Nutzungsrecht abgesichert. Wann behalte ich die Aufenthaltserlaubnis […]

Warum ist das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe?

Warum ist das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe? Als Sitz wurde die ehemalige badische Residenzstadt Karlsruhe ausgewählt, die einen Ausgleich für den Verlust ihrer Hauptstadtfunktion nach dem Zweiten Weltkrieg anstrebte und seit 1950 deshalb bereits Sitz des Bundesgerichtshofs geworden war. Wie kommt man zum Bundesverfassungsgericht? (1) Die vom Bundestag zu berufenden Richter werden in indirekter Wahl gewählt. […]

Kann der Arbeitgeber meine Uberstunden streichen?

Kann der Arbeitgeber meine Überstunden streichen? Die Voraussetzung dafür, dass tatsächlich Überstunden vorliegen, ist, dass der Vorgesetzte sie ausdrücklich angeordnet hat oder zumindest stillschweigend hinnimmt. Der Arbeitgeber muss auf jeden Fall Kenntnis von der Mehrarbeit haben. Dennoch kann der Arbeitgeber die zusätzlichen Stunden jederzeit wieder streichen. Kann die Überzeit gestrichen werden? Grundsätzlich müssen Überstunden zwar […]

Ist die Frage nach Schwerbehinderung zulassig?

Ist die Frage nach Schwerbehinderung zulässig? In Bezug auf das Fragerecht des Arbeitgebers gilt, dass die Frage nach einer Schwerbehinderung grundsätzlich unzulässig ist. Wird die Frage dennoch gestellt, muss sie nicht wahrheitsgemäß beantwortet werden („Recht zur Lüge“). Der Arbeitgeber kann den Arbeitsvertrag aufgrund der unwahren Antwort nicht anfechten. Bin ich verpflichtet Arbeitgeber über Schwerbehinderung zu […]

Wem steht das Grundeinkommen zu?

Wem steht das Grundeinkommen zu? Die Idee des Grundeinkommens ist, dass alle Menschen eines Landes von Geburt an lebenslang jeden Monat vom Staat so viel Geld erhalten, wie sie zum Leben benötigen. Einfach so, als Grundrecht. Ohne, dass sie dafür etwas tun müssen. Was ist das bedingungslose Grundeinkommen? Die Idee des Grundeinkommens ist, dass alle […]

Kann ein Behandlungsvertrag widerrufen werden?

Kann ein Behandlungsvertrag widerrufen werden? Der Behandlungsvertrag kann ohne besondere Gründe von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Welcher Vertrag kann im Zusammenhang mit einer Behandlung noch entstehen? Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn Patient und Arzt mit der Absicht, eine Behandlung vorzunehmen miteinander kommunizieren und sich schließlich auf eine Behandlung einigen. Der Vertrag muss dabei weder […]

Wann darf man 120 fahren?

Wann darf man 120 fahren? Die allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h gilt ab dem Signal „Autobahn“ und endet beim Signal „Ende der Autobahn“. Wie schnell darf man fahre? Grundsätzlich dürfen alle Kraftfahrzeuge innerorts nicht schneller als mit 50 km/h unterwegs sein. Außerorts gilt für Pkw sowie für andere Kfz bis 3,5 Tonnen eine Höchstgeschwindigkeit von […]

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