Was soll die Klausel bewirken? Zum anderen soll die Klausel bewirken, dass eine Regelung gilt, die die Absicht der ursprünglichen Vereinbarung aufgreift. In diesem Beispiel könnte das eine Vertragsstrafe von 2.500 Euro bei einem Verstoß gegen das vertraglich vereinbarte Wettbewerbsverbot sein. Es klingt gut und sinnvoll, mit einer salvatorischen Klausel vorzusorgen. Was ist die Unwirksamkeit […]
Wie ist sichergestellt dass niemand anderes von dem Konto Geld abheben kann?
Wie ist sichergestellt dass niemand anderes von dem Konto Geld abheben kann? Wie ist sichergestellt, dass niemand anders von dem Konto Geld abheben kann? Das Girokonto kann der Verbraucher bei der Bank seiner Wahl eröffnen. Gegen Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses unterschreibt er den Antrag und die allgemei- nen Geschäftsbedingungen. Was sind die Bestandteile des […]
Was passiert mit meiner Pensionskasse?
Was passiert mit meiner Pensionskasse? Für den Entscheid, wie Sie Ihre Freizügigkeitsleistung anlegen, haben Sie sechs Monate Zeit. Nach Ablauf dieser Zeit wird die Pensionskasse das Altersguthaben an die BVG-Auffangeinrichtung überweisen. Bis zur Auszahlung muss sie Ihnen das Guthaben mit dem BVG-Mindestzins verzinsen. Wer erhält Pensionskasse bei Todesfall? Stirbt eine versicherte Person, finanziert die Pensionskasse […]
Was ist Ausgleichspflichtig?
Was ist Ausgleichspflichtig? Verpflichtung der anderen Gesamtschuldner zum Ausgleich gegenüber dem allein in Anspruch genommenen, da im Verhältnis unter den Gesamtschuldnern grundsätzlich jeder den gleichen Anteil an der gemeinsamen Schuld tragen muss (§ 426 BGB). Anders: Ausgleichungspflicht (Erbrecht). Was sind Ausgleichspflichtige Zuwendungen? Bei Nachkommen gilt grundsätzlich, dass sie alles, was sie an bestimmten Zuwendungen erhalten […]
Wer ist fur die Durchfuhrung der Zwangsvollstreckung zustandig?
Wer ist für die Durchführung der Zwangsvollstreckung zuständig? Vollstreckungsgericht ist das Amtsgericht (§§ 764 Abs. 1, 802 ZPO = sachliche Zuständigkeit). Dieses handelt entweder durch den Richter oder durch den Rechtspfleger (§ 20 Nr. Es ist zuständig für die Vollstreckung von Handlungen, Unterlassungen und Duldungen (§§ 887, 888, 890 ZPO). Wann ist der Gerichtsvollzieher für […]
Wie gehe ich mit scheidungskindern um?
Wie gehe ich mit scheidungskindern um? Vermeiden Sie negative Äußerungen gegenüber dem anderen Elternteil. Versuchen Sie, Ihrem Kind den Kontakt zu beiden Elternteilen zu ermöglichen. Zeigen Sie Ihrem Kind, dass die Trennung nichts mit ihm zu tun hat. Zögern Sie bei anhaltender Traurigkeit nicht, einen Therapeuten zu konsultieren, um Ihrem Kind zu helfen. Wie helfe […]
Wo ist es am warmsten im Oktober in Europa?
Wo ist es am wärmsten im Oktober in Europa? Sardinien, Italien. Durchschnittstemperatur im Oktober: 24°C. Kreta, Griechenland. Durchschnittstemperatur im Oktober: 24°C. Algarve, Portugal. Durchschnittstemperatur im Oktober: 23°C. Malta. Durchschnittstemperatur im Oktober: 25°C. Madeira, Portugal. Sizilien, Italien. Kos, Griechenland. Korsika, Frankreich. Wo ist es im Oktober am wärmsten in Deutschland? Allen voran entpuppt sich Garmisch-Partenkirchen in […]
Welches Erbrecht gilt fur Schweizer in Deutschland?
Welches Erbrecht gilt für Schweizer in Deutschland? Die Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) verändert per 17.08.2015 diese Rechtslage. Für Erbfälle nach diesem Datum können deutsch/schweizerische Doppelbürger, gleichgültig wo sie ihren Wohnsitz haben, auch schweizerisches Erbrecht wählen. Welches Erbrecht gilt für Schweizer im Ausland? Sind schweizerische Gerichte oder Behörden am Heimatort gemäss den oben (s. Ziff. 1b) dargelegten […]
Was ist die Problematik bei Grosseltern?
Was ist die Problematik bei Großeltern? Die Problematik ist insbesondere bei Großeltern, die ihre Enkel pflegen, zu beobachten. Aber auch wenn ein Kind von Onkel, Tante, Bruder oder Schwester gepflegt wird, wird oft fälschlich das Pflegegeld verweigert. Wie kümmerte sich die Mutter bei der Geburt um den Enkel? Da die bei der Geburt alleinstehende und […]
Wann wird ein Nachlassverfahren eroffnet?
Wann wird ein Nachlassverfahren eröffnet? Für den Fall der amtlichen Verwahrung bestimmt § 348 FamFG (Verfahren in Nachlasssachen), dass das Gericht eine in seiner Verwahrung befindliche Verfügung von Todes wegen eröffnen muss, sobald es vom Tod des Erblassers Kenntnis erlangt. Über die Testamentseröffnung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Wer trägt die Kosten für die Testamentseröffnung? Kostet […]