Sind Urteile bindend?
Die Antwort auf obige Frage lautet: In den allermeisten Fällen ist das Urteil eines Gerichtes für andere Gerichte nicht bindend. Folglich ist kein Gericht in seiner Entscheidung an das Urteil eines anderen Gerichtes gebunden, selbst dann nicht, wenn es sich um ein Gericht höherer Instanz handelt.
Wie schreibt man Rechtsprechung?
Grammatik
| Singular | Plural | |
|---|---|---|
| Nominativ | die Rechtsprechung | die Rechtsprechungen |
| Genitiv | der Rechtsprechung | der Rechtsprechungen |
| Dativ | der Rechtsprechung | den Rechtsprechungen |
| Akkusativ | die Rechtsprechung | die Rechtsprechungen |
Wer ist für die Rechtsprechung zuständig Beruf?
Aufgabe der Richter ist die Rechtsprechung, die wiederum an Gesetz und Recht gebunden ist (Art. 20 Abs. 3 GG). Die richterliche Unabhängigkeit stellt es dem Richter frei, die bisherige Rechtsprechung anderer Gerichte im Rahmen der Subsumtion zu einem bestimmten Fall zu berücksichtigen oder nicht.
Wie kann ich von unteren Urteilen abweichen?
Sie können sogar von Urteilen, die vom eigenen oder einem anderen Gericht ergangen sind, abweichen. Nur wer als Richter einer unteren Instanz in der Praxis entgegen einschlägiger BFH, BSG, BAG oder BGH Urteile entscheidet, riskiert die große Gefahr der Aufhebung des eigenen Urteils.
Was ist die Basis eines strafrechtlichen Urteils?
der Basis eines Urteils (streitige und unstreitige Urteile: Versäumnis-, Anerkenntnis-, Verzichtsurteile); der Bestandskraft eines Urteils (unbedingte Urteile, Vorbehaltsurteile). Demgegenüber wird im Strafprozess lediglich zwischen einem Sach- und einem Prozessurteil unterschieden.
Was sind schriftliche Entscheidungen?
Urteile sind schriftliche Entscheidungen, die im Regelfall von Richtern meist im Anschluss an eine mündliche Verhandlung ergehen, um eine zwischen zwei Parteien bestehende strittige Frage endgültig zu klären.