Sind urteilsbegründungen öffentlich?
Schriftliche Urteilsbegründungen – anfangs nur in der Unterinstanz und nicht für die Prozessparteien oder gar die Öffentlichkeit gedacht, sondern für die höhere Instanz im Rechtsmittelverfahren – gibt es erst seit der Neuzeit.
Wie findet man Rechtsprechung?
Eine kostenlose Sammlung von über 350.000 Gerichtsentscheiden findet man auf openJur. Das Portal für offizielle Rechtsprechung der Gerichte des Bundes und der Länder. Hier findet man eine Sammlung von Gerichtsurteilen speziell für das Immobilien- und Baurecht. Neueste Urteile als Rechts-News-Ticker für Anwälte.
Was ist eine Rechtsprechung?
Erklärung zum Begriff Rechtsprechung. Rechtsprechung durch unabhändige Gerichte. Die Rechtsprechung (auch „Judikative“ genannt) ist ein Teil der drei Gewalten. Daneben existierten noch die Exekutive (vollziehende Gewalt) und die Legislative (die Gesetzgebung), die sowohl an das Grundgesetz sowie an Recht und Gesetz gebunden sind.
Was ist Auswirkungen der Rechtsprechung?
Auswirkungen der Rechtsprechung. Es ist Aufgabe der Rechtsprechung, Rechtsunsicherheit durch Rechtskraft zu beheben. Die Rechtsprechung findet durch Urteile statt, die materielles Recht ändern.
Was ist eine ständige Rechtsprechung?
Ständige Rechtsprechung (kurz st. Rspr. oder ständ. Rspr.) ist ein vom Bundesgerichtshof (BGH) geprägter Begriff, welcher insbesondere der juristischen Fachwelt anzeigen soll, dass die höchste deutsche Zivilinstanz zu einer bestimmten Rechtsfrage dauerhaft die gleiche Rechtsauffassung vertreten hat.
Welche Aufgaben gehören nicht zur Rechtsprechung?
Die nicht zur Rechtsprechung gehörenden Aufgaben heißen häufig „funktionelle Rechtsprechung“ oder neuerdings „Rechtsfürsorge“. Zum traditionellen Kernbereich der Rechtsprechung gehören jedenfalls die bürgerliche Rechtspflege und die Strafgerichtsbarkeit.