Sind Vertragsstrafen in Arbeitsverträgen zulässig?
Mit einer Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag möchten sich Arbeitgeber häufig die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers sichern. Wann kann eine Vertragsstrafe unwirksam sein? Prinzipiell ist gemäß Arbeitsrecht eine Vertragsstrafe, die im Arbeitsvertrag verankert wurde, zwar zulässig, allerdings darf sie nicht zu hoch sein.
Ist eine Vertragsstrafe rechtens?
Auch Arbeitsverträge können Vertragsstrafen enthalten. Grundsätzlich ist es erlaubt, Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag zu vereinbaren. Eine solche Klausel räumt dem Arbeitgeber das Recht ein, ohne Schadensnachweis eine pauschale Geldsumme vom Arbeitnehmer fordern zu können, wenn der einen Vertragsverstoß begeht.
Was bedeutet Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag?
Vertragsstrafen können zugunsten des Arbeitgebers gemäß § 339 BGB für den Fall vereinbart werden, dass der Arbeitnehmer seine Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag nicht oder nicht gehörig erfüllt.
Was tun wenn Arbeitgeber Vertrag nicht einhält?
Wenn Ihr Arbeitgeber sich nicht an den Vertrag hält, müssen Sie Ihre Rechte auch durchsetzen. Zuwarten bringt hier meist nichts, Sie müssen selbst aktiv werden und Ihre Ansprüche geltend machen. Behalten Sie dabei etwaige Verfallfristen im Auge und denken Sie an den Betriebsrat, er kann Ihnen vielleicht helfen.
Wie läuft eine Vertragsstrafe ab?
Der Arbeitnehmer verpflichtet sich zur Zahlung einer Vertragsstrafe an den Arbeitgeber, wenn er seine Arbeit nicht aufnimmt oder er das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Probezeit ohne Einhaltung der Kündigungsfrist beendet. Die Höhe der Vertragsstrafe beläuft sich auf ein Bruttomonatsgehalt.
Wie teuer kann eine Vertragsstrafe sein?
Sie können sich folgende Faustregel merken: Die Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag darf laut geltendem Recht nicht höher liegen als das vereinbarte Bruttomonatsgehalt. Die Vertragsstrafe ist manchmal auch als Konventionalstrafe im Arbeitsvertrag aufgeführt.