Wann beginnt Markenschutz?
Grundsätzlich entsteht der Markenschutz mit dem Zeitpunkt des Eingangs des Antrags zur Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt. Eine Markenanmeldung sollte daher nach dem Prioritätsprinzip grundsätzlich so schnell wie möglich erfolgen, da der Markenschutz mit dem Tag der Anmeldung beginnt.
Was tun bei Markenverletzung?
Kommt es zu einer Markenverletzung, haben Markeninhaber Anspruch auf Unterlassung. Ihren Unterlassungsanspruch können Sie mit einer Abmahnung geltend machen.
Was darf ein Dritter mit einer geschützten Marke nicht tun?
2 MarkenG nicht das Recht, Dritten zu untersagen, ein mit der Marke identisches oder ähnliches Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen, wie insbesondere ihre Art, Beschaffenheit, Bestimmung, ihren Wert, ihre geographische Herkunft oder die Zeit ihrer Herstellung oder ihrer …
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
Die Gegenstandswerte bewegen sich regelmäßig zwischen 50.000 Euro und 100.000 Euro, bei sehr bekannten Marken auch deutlich höher. Anhand des Gegenstandswertes werden die Kosten berechnet. Die Kosten belaufen sich auf 1.500 bis 3.000 Euro bei einer 1,3 Geschäftsgebühr, die der Anwalt für seine Tätigkeit berechnen darf.
Wann macht eine Markenanmeldung Sinn?
Ratjen: Markenschutz ist wichtig, um die eigene Benutzung des Produkt- und Unternehmensnamens für die Zukunft abzusichern. Ohne Markenschutz besteht immer die Gefahr, dass Dritte die gleiche oder eine ähnliche Marke anmelden und so die eigene Markenbenutzung stören oder sogar verbieten können.
Was ist eine Markenrechtsverletzung?
Eine Markenrechtsverletzung ist die Benutzung von Zeichen die einer Marke gleichen oder ähneln und für die gleichen oder ähnlichen Produkte, für die die Marke Schutz genießt. Dabei muss man auch die Unterscheidungskraft der Marke berücksichtigen und beachten, ob das Zeichen überhaupt „markenmäßig benutzt“ wurde.
Wann ist eine Marke verletzt?
Wann wird der Schutz der Marke verletzt? Der markenrechtliche Schutz wird dann verletzt, wenn Konkurrenten dasselbe Markenzeichen oder ein „zum Verwechseln“ ähnliches Zeichen für ihre Zwecke in dem gleichen Territorium verwenden und damit die Unterscheidungskraft der Marke aushöhlen.
Was passiert wenn ich einen geschützten Namen verwende?
Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber das Recht, ein Zeichen zu monopolisieren. Er ist also der Einzige, der entscheiden darf, wer die Marke benutzen darf. Daher liegt eine Markenverletzung immer dann vor, wenn jemand die geschützte Marke gegen den Willen des Berechtigten verwendet.
Was kostet eine Markenanmeldung beim Anwalt?
Für die gesamte Beratung und Vertretung berechnen wir ein Pauschalhonorar iHv 750,00 € zzgl. MwSt. Hinzu kommen die Kosten des DPMA (amtl. Gebühr) in Höhe von 290,00 € je Markenanmeldung.
Was kostet der Markenschutz?
300 Euro
Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung).