Wann braucht man eine Ausfuhrgenehmigung?
Eine Ausfuhrgenehmigung ist nach § 21 AWV vom Exporteur auf einem bestimmten Formular zu beantragen für alle Güter, die in Teil I der Ausfuhrliste genannt sind. Einer Genehmigungspflicht unterliegen gemäß § 8 AWV insbesondere Kriegswaffen, Munition und Rüstungsmaterial mit zahlreichen Ausnahmen.
Welche Arten von Ausfuhrgenehmigungen gibt es?
Ausfuhrgenehmigung
- Ausfuhr.
- Ausführer.
- Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
- Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE)
- Dual-Use-Güter.
- Wiederausfuhr.
Was ist eine allgemeine Ausfuhrgenehmigung?
Allgemein genehmigt ist die vorübergehende Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck aus Anhang I EG-Dual-Use-VO für Ausstellungen und Messen in verschiedene Länder, wenn diese vollständig und unverändert wieder zurückgeführt werden.
Was kostet eine Ausfuhrgenehmigung?
Ausfuhrgenehmigung: 26 Euro. Wiederausfuhrbescheinigung: 30 Euro. Reisebescheinigung / Kombinierte Genehmigung: 42 Euro.
Warum braucht man für manche Güter eine besondere staatliche Ausfuhrgenehmigung?
Bestimmte Güter unterliegen einer besonderen Überwachung durch Behörden und dürfen nur mit einer Ausfuhrgenehmigung ausgeführt werden. Hierzu zählen z.B. geschützte Tierarten (CITES), Betäubungsmittel, Dual-Use-Güter.
Welche Behörde entscheidet in Deutschland über Ausfuhrgenehmigungen?
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Die zuständige Behörde für die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen ist in Deutschland das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).
Was bedeutet X002?
„X002/EU“ – Ausfuhrgenehmigung von Genehmigungsbehörden anderer Mitgliedstaaten nach Art. 3 der EG-Dual-Use-VO, für Güter aus Anhang I der EG-Dual-Use-VO sowie für nicht gelistete Güter nach Art. 4 der EG-Dual-Use-VO.
Was ist die EU001?
EU001 – Dual-Use-Güter in zehn Länder.
Was ist EU001?
Der begünstigte Länderkreis der AGG Nr. EU001 wurde um das Vereinigte Königreich erweitert. Diese begünstigt bestimmte Ausfuhren nach Großbritannien (England, Schottland, Wales), die von der EU 001 nicht erfasst sind.
Was bedeutet 3LNA 81?
aus, dass eine bestimmte Ware nicht von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. Gleichermaßen wird mit der Codierung „3LNA/81“ die Aussage getroffen, dass eine Ware nicht von Teil I Abschn. A der Ausfuhrliste als Rüstungsgut erfasst ist.
Was sind genehmigungspflichtige Waren?
In der Ausfuhrliste sind nur die nach deutschem Recht genehmigungspflichtigen Güter enthalten. Dies sind Rüstungsgüter (Teil I A der Ausfuhrliste) und nationale Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Teil I B der Ausfuhrliste).
Welche Behörden erteilen in Deutschland Ausfuhrgenehmigungen?
Die zuständige Behörde für die Erteilung von Einzelgenehmigungen aufgrund spezieller Embargoverordnungen ist in Deutschland das BAFA. Die zuständige Behörde für die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen ist in Deutschland das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi).