Wann dürfen fremde Marken verwendet werden?
Fremde Marken dürfen immer dann verwendet werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweis eingesetzt werden. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn die Marke eingesetzt wird. III. Fazit
Warum darf eine fremde Marke nicht auf einer Webseite verwendet werden?
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine fremde Marke (die keinen beschreibenden Inhalt hat) nicht in den sogenannten Meta-Tags einer Webseite verwendet werden darf. Auch darf eine fremde Marke nicht in weißer Schrift auf weißem Grund abgebildet werden. Beides verstoße gegen § 14 Abs.
Was ist eine Namensfindung für ein Unternehmen?
Bei der Namensfindung für Ihr Unternehmen können Sie auch ein Symbol oder ein wesentliches Element Ihrer Firma als Inspirationsquelle nutzen. Namen wie Naturol geben sofort zu verstehen, worauf das Unternehmen spezialisiert ist und bleiben leicht in Erinnerung. Was können sich Kleinunternehmer mehr wünschen? 11.
Was ist ein Name für eine Arbeitsmappe?
Wenn Sie einen Namen definiert haben, z. B. Sales_Dept_Goals, und dessen Bereich die Arbeitsmappe ist, wird dieser Name für alle Arbeitsblätter in dieser Arbeitsmappe erkannt, aber nicht für andere Arbeitsmappen. Ein Name muss innerhalb seines Bereichs stets eindeutig sein.
Ist die Nutzung einer fremden Marke problematisch?
Problematisch ist die Nutzung einer fremden Marke immer dann, wenn diese – oftmals durch eine verbesserte Position in Google & Co. – dazu genutzt wird den eigenen Absatz anzukurbeln. Kein Verstoß wird begangen, wenn die fremde Marke nicht als Herkunftshinweis missbraucht wird, sondern lediglich rein beschreibend genutzt wird.
Was kann der Inhaber einer Marke verlangen?
Wir haben uns die Rechtsprechung hierzu mal angesehen und geben einige Praxistipps. Grundsätzlich kann der Inhaber einer Marke kann nach § 14 Abs. 2, Abs. 4 und Abs. 5 MarkenG vom unberechtigten Verwender Unterlassung der Markennutzung verlangen, wenn folgende Voraussetzungen vorliegen:
Kann man die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung benutzen?
3. die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist, sofern die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt.“
Was ist der Knackpunkt einer Marke?
Bei einer rein privaten Verwendung einer Marke kann also niemals eine Verletzung vorliegen. Knackpunkt ist die „markenmäßige Verwendung“ eines Zeichens. Nach dem BGH (vgl. Urteil vom 25.01.2007, Az.