Wann endet eine Wochenfrist?
Eine durch ein Ereignis oder durch einen Zeitpunkt im Laufe des Tages ausgelöste Wochenfrist endet mit dem Ablauf des Tages der letzten Woche, der genauso heißt, wie der Tag, an dem die Frist ausgelöst wurde (z. B. Donnerstag bis Donnerstag). Dementsprechend enden Monats-und Jahresfristen gemäß § 188 Abs.
Wann beginnt eine Frist im Verwaltungsverfahren?
Berechnung. Bei Fristen, die nach Tagen bestimmt sind, wird der Tag, an dem das fristauslösende Ereignis stattfindet, nicht mitgerechnet. Die Frist beginnt um 0.00 Uhr des folgenden Tages zu laufen und endet um 24.00 Uhr des letzten Tages der Frist.
Was sind Erstreckbare Fristen?
Absolute Fristen werden durch den Zeitpunkt, zu dem sie enden, bestimmt (meist ein Kalendertag); bei den relativen Fristen wird die Dauer angegeben; ihr Beginn bestimmt sich nach dem fristauslösenden Ereignis. Fristen können in der Regel durch den Richter verlängert werden (erstreckbare Fristen).
Was ist eine prozessuale Frist?
Eine prozessuale Frist wird gewahrt, wenn vor Ablauf des letzten Tages der Frist die prozessuale Handlung vorgenommen wird, d.h. in der Regel dem Gericht das fristwahrende Schriftstück zugeht. Ist für den Beginn einer Frist ein Ereignis oder ein in den Lauf eines Tages fallender Zeitpunkt maßgebend, so sieht § 187 Abs.
Welche gerichtlichen Fristen gibt es?
Verfahrensrechtliche Fristen (ZPO)
| Einspruch | 4 Wochen ab Zustellung |
|---|---|
| Protokollberichtigungsantrag | 3 Tage ab Zustellung |
| Einwendungen gegen das Kostenverzeichnis | 14 Tage ab Übergabe des Kostenverzeichnisses in der Verhandlung |
| Wiedereinsetzung in den vorigen Stand | 14 Tage ab Übergabe des Kostenverzeichnisses in der Verhandlung |
Wie lange ist die rechtsmittelfrist?
Grundsätzlich ist die Beschwerde nicht an Fristen gebunden mit Ausnahme der gesetzlich gesondert geregelten Fälle, in denen das Gesetz von einer „sofortigen“ Beschwerde spricht. Diese Rechtsmittel muss grundsätzlich innerhalb von 1 Woche eingelegt werden.
Wie lange ist die berufungsfrist?
Berufungsfrist. Die Berufungsfrist beträgt einen Monat; sie ist eine Notfrist und beginnt mit der Zustellung des in vollständiger Form abgefassten Urteils, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Monaten nach der Verkündung.
Was passiert bei einer Berufungsverhandlung?
Die Berufung, auch Appellation, ist ein Rechtsmittel gegen ein Urteil der ersten Instanz. Sie steht in der Regel zwischen dem erstinstanzlichen Urteil und einer möglichen Revision, kann aber auch unter bestimmten Voraussetzungen je nach Prozessordnung übersprungen werden.