Wann gab es in Deutschland eine Volksabstimmung?
Weimarer Republik (1918–1933) Die Weimarer Republik sah als erster gesamtdeutscher Staat eine unmittelbare Volksgesetzgebung vor. Auch in den meisten Gliedstaaten (Ländern) wurden plebiszitäre Elemente in sehr unterschiedlicher Ausprägung verankert.
Welche plebiszitären Elemente gibt es in Deutschland?
Die wesentlichen Instrumente sind hier die:
- Volksabstimmung (oft nur: Abstimmung) über Initiativen und Referenden,
- die Volksinitiative (oft nur: Initiative),
- das fakultative und obligatorische Referendum (darin das verbindliche Finanzreferendum, welches je nach Kanton obligatorischer und/oder fakultativer Form ist).
Wer initiiert eine Volksabstimmung?
Volksabstimmung und Volksbefragung wird durch Entschließung des Bundespräsidenten angeordnet; den Tag der Volksabstimmung/ befragung sowie den Stichtag bestimmen die Bundesregierung durch Verordnung. Es können zwei oder mehrere Volksabstimmungen/ befragungen angeordnet werden.
Was heisst Volksabstimmung?
Die Volksabstimmung (französisch Votation populaire, italienisch Votazione popolare, rätoromanisch Votaziun dal pievel) ist ein Instrument der direkten Demokratie in der Schweiz und damit ein wichtiges Element des politischen Systems der Schweizerischen Eidgenossenschaft.
Ist eine Volksabstimmung in Deutschland zu den Verträgen zur Reform der Europäischen Union möglich?
In Dänemark entschied sich die Mehrheit der Bevölkerung im September 2000 in einer Volksabstimmung gegen die Einführung des Euro. In Deutschland dagegen dürfte die Bundesregierung eine entsprechende Volksabstimmung nicht durchführen – selbst wenn sie es wollte.
Wo gibt es Volksbegehren in Deutschland?
In Bundesländern wie Bayern (20 Volksbegehren bis Ende 2018) Hamburg (16), Brandenburg (14) und Berlin (10), mit im Vergleich deutlich weniger restriktiven Regelungen, sind Volksbegehren ein erprobtes und bekanntes Mittel der Landespolitik, das sowohl von Parteien als auch zivilgesellschaftlichen Akteuren zur …
Welches abstimmungsprinzip gibt es in Deutschland?
Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Zum einen ist damit die direktdemokratische Abstimmung über eine aus dem Volk per Volksinitiative und Volksbegehren eingebrachte Vorlage gemeint.
Warum gibt es keine direkte Demokratie in Deutschland?
Elemente der direkten Demokratie wurden in Deutschland erstmals in der Weimarer Republik eingeführt. In der Bundesrepublik sind direktdemokratische Verfahren auf der Bundesebene schwach ausgeprägt. Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes betont die Volkssouveränität und bestimmt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
In welchem Gebiet gab es eine Volksabstimmung?
Abstimmung. Am 10. Oktober 1920 fand eine Volksabstimmung im Grenzgebiet Südkärntens statt, in dem die slowenischsprachige Volksgruppe etwa 70 % der Gesamtbevölkerung ausmachte: 59,04 % stimmten für Österreich.
Wer kann eine Volksabstimmung einleiten?
Eine Volksabstimmung kann prinzipiell über jeden Gesetzesbeschluss abgehalten werden. Dies muss jedoch von einer einfachen Mehrheit im Nationalrat beschlossen werden. Einem Beschluss gleichgestellt ist das schriftliche Verlangen der Mehrheit der Mitglieder des Nationalrates außerhalb einer Sitzung .