Wann geht eine Erklärung zu?
Eine verkörperte Willenserklärung unter Abwesenden geht dem Empfänger im Sinn von § 130 BGB zu, wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist (z.B. Einwurf des Briefes in den Briefkasten des Empfängers, E-Mail in der Mailbox) und typischerweise mit einer Kenntnisnahme gerechnet werden kann (z.B. nicht zur …
Wann gilt eine Empfangsbedürftige Willenserklärung als abgegeben?
Eine empfangsbedürftige Willenserklärung ist (erst) abgegeben, wenn die Erklärung mit Willen des Erklärenden in Richtung auf den maßgeblichen Empfänger so in den Verkehr gelangt ist, dass mit Zugang gerechnet werden kann. BGH NJW 1989, 1671 unter Ziff. III 2; NJW 1979, 2032 f.
Wann gilt etwas als zugegangen?
Ein Brief / eine Rechnung gilt per Post grundsätzlich als zugegangen, wenn er den Empfänger erreicht hat, das heißt, er in dessen Empfangsbereich gelangt ist. 18.00 Uhr) eingeworfen werden, noch am selben Tag zugehen und alle Briefe die später eingeworfen werden, am nächsten Tag zugehen.
Was ist ein Annahme Kaufvertrag?
Ein Kaufvertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme) zustande (sog. Die Annahmeerklärung ist die Antwort auf den Antrag (Angebot). Die Annahme ist wirksam, wenn sie dem Erklärungsempfänger rechtzeitig zugegangen ist. Mit Zugang der Annahme beim Antragenden ist der Vertrag geschlossen.
Wann ist eine Empfangsbedürftige Willenserklärung unter Abwesenden zugegangen?
Hiernach wird eine verkörperte empfangsbedürftige Erkläung unter Abwesenden dann wirksam, wenn sie dem Empfänger zugeht, also derart in dessen Machtbereich gelangt, dass unter normalen Umständen mit seiner Kenntnisnahme zu rechnen ist.
Wann ist eine Anfechtung möglich?
Die Anfechtung einer Willenserklärung (bzw. eines Vertrages) ist wegen Irrtums, arglistiger Täuschung oder Drohung möglich. Relevante Anfechtungstatbestände sind insbesondere Erklärungsirrtum, Inhaltsirrtum, Motivirrtum, Arglistanfechtung und die Drohung (§§ 119, 123 BGB).
Wann prüfe ich eine Anfechtung?
Wird jemand arglistig getäuscht und gibt infolgedessen eine Willenserklärung ab, die er bei Kenntnis der wahren Sachlage so nicht abgegeben hätte, so kann er die Erklärung nach § 123 I BGB anfechten.