FAQ

Wann geht eine nur abstrakte in eine konkrete Gefahr uber?

Wann geht eine nur abstrakte in eine konkrete Gefahr über?

Abstrakte Gefahr / konkrete Gefahr Die Gefahr ist dann abstrakt, wenn ein gewisses Gefahrenpotential zwar besteht, ein sofortiger Handlungsbedarf jedoch nicht gegeben es. Das Polizeirecht setzt für das polizeiliche Handeln in der Regel allerdings eine konkrete Gefahr voraus.

Was bedeutet Gefahr in Vollzug?

Gefahr im Verzug (GiV) ist ein Begriff aus dem Verfahrensrecht. Er bezeichnet eine Sachlage, bei der ein Schaden eintreten würde oder ein Beweismittel verloren ginge, wenn nicht an Stelle der zuständigen Behörde oder Person eine andere Behörde oder Person unmittelbar tätig wird.

Was ist die konkrete Gefahr in einem Einzelfall?

Die konkrete Gefahr ist mithin die in einem Einzelfall bestehende Gefahr, die abstrakte Gefahr das bloß gedachte Geschehen, das dem Erlass von Rechtsnormen zugrunde liegt. Beispielsweise ist der nicht korrosionssichere Heizöltank des Eigentümers X konkret gefährlich, nicht korrosionssichere Heizöltanks allgemein sind abstrakt gefährlich.

Wie gefährdet der Betroffene sein Leben oder seine Gesundheit?

Der Betroffene gefährdet erheblich wegen seiner Krankheit sein Leben oder seine Gesundheit oder er stellt eine erhebliche gegenwärtige Gefahr für Rechtsgüter Dritter dar; diese Gefahr ist nicht anders abzuwenden als durch eine Unterbringung.

Wann beginnt die Sicherheit unterhalb des Grenzrisikos?

Die Sicherheit beginnt technisch und wirtschaftlich erst unterhalb des Grenzrisikos und ist am höchsten, wenn gar kein Risiko mehr vorhanden ist. Ist das vorhandene Risiko dagegen größer als das vertretbare Grenzrisiko, liegt eine Gefahr vor.

Was ist die Gefahr einer Benzin-Zapfsäule?

Beispiel: Eine Person sitzt neben einer Benzin-Zapfsäule, hat Zigarette und Feuerzeug in der Hand. Es besteht die Gefahr einer Entzündung des Benzins. Die abstrakte Gefahr liegt zeitlich nicht im Vorfeld der konkreten Gefahr.

Kategorie: FAQ

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