Wann ist die Frist für die vorübergehende Verwahrung erforderlich?
Für die vorübergehende Verwahrung ist seit Mai 2019 eine Bewilligung erforderlich. Wir haben die wichtigsten Informationen zu diesem Thema zusammengestellt. Die Frist von der Gestellung bis zur Anmeldung für ein Zollverfahren wurde durch die Delegierte Verordnung (EU) 2018/1063 von ursprünglich einem Tag auf drei Tage verlängert.
Wann ist eine vorübergehende Verwahrung vor?
Eine vorübergehende Verwahrung liegt bei jeder Einfuhr vor, bis die Überlassung in ein (anderes) Zollverfahren erfolgt (zum Beispiel freier Verkehr). Bis maximal 90 Tage möglich Möglicherweise entstehende Zollschulden (im Regelfall ohne Einfuhrumsatzsteuer) müssen abgesichert werden.
Ist die Übertragung nur vorübergehend wirksam?
Streiten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor Gericht über die Frage, ob die nur vorübergehende Übertragung wirksam war, trägt der Arbeitgeber die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die zeitliche Begrenzung der Übertragung der höherwertigen Tätigkeit “billigem Ermessen” entsprach.
Wie lange dauert die vorübergehende Verwahrung?
Die vorübergehende Verwahrung dauert an, bis die Waren zum angemeldeten Zollverfahren überlassen werden (Art. 5 Nrn. 17 und 26 UZK). Wenn ein Verwahrort gemäß Art. 115 Abs. 2 UZK-DA zugelassen wurde, beträgt die Frist für die Beendigung der vorübergehenden Verwahrung nur drei Tage.
Wann ist die Erledigung der vorübergehenden Verwahrung möglich?
Erledigung der vorübergehenden Verwahrung. Nicht-Unionswaren, die sich in der vorübergehenden Verwahrung befinden, sind innerhalb von 90 Tagen ab dem Zeitpunkt der Gestellung bzw. dem Tag der Abgabe der Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung in ein Zollverfahren zu überführen oder wiederauszuführen (Art. 149 UZK).
Wann muss die Verwahrung beendet werden?
Die Verwahrung muss nach Artikel 149 UZK innerhalb von 90 Tagen beendet werden. Hiermit gab es durch die Umstellung zum Unionszollkodex eine deutliche Änderung. Früher waren es 45 Tage im Seeverkehr und 20 Tage in allen anderen Beförderungsverkehren. Eine Fristverlängerung ist nicht mehr vorgesehen!
Was ist eine vorübergehende Verwendung?
Vorübergehende Verwendung. Das Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung sieht eine vollständige oder teilweise Einfuhrabgabenbefreiung für Nicht-Unionswaren vor, die zu einem bestimmten Zweck vorübergehend im Zollgebiet der Union verwendet werden sollen und von vornherein zur Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet bestimmt sind.