Wann ist ein Irrtum rechtzeitig aufgeklärt?
Rechtzeitig aufgeklärt im Sinne des § 871 ABGB. ist der Irrtum nur dann, wenn der Gegner noch nicht im Vertrauen auf die Erklärung des Irrenden gehandelt hat.
Wann verjährt ein Irrtum?
In seinem Beschluss vom 19.12.2006 zur GZ 4 Ob 211/06t hat sich der OGH mit der Verjährungsfrist bei Anfechtung wegen Irrtums befasst: OGH: Die dreijährige Verjährungsfrist läuft bei Anfechtung wegen Irrtums ab Vertragsabschluss, unabhängig davon, wann der Irrtum aufgeklärt wurde.
Welche Verträge sind anfechtbar?
Ja, jeder Vertrag ist anfechtbar – egal, ob Sie einen Kauf-, Werk-, Bau-, Aufhebungsvertrag oder Erbvertrag anfechten möchten. So können Sie sich ohne Zustimmung des Vertragsgegners aus einem Vertrag befreien. Mit einer erfolgreichen Anfechtung können Sie einen Vertrag teilweise oder vollständig auflösen.
Wie kann die Nichtigerklärung einer Ehe bewirkt werden?
Die Nichtigerklärung einer Ehe ist in diesem Sinn grundsätzlich von einer Auflösung ex nunc (vom Auflösungszeitpunkt an) zu unterscheiden, wie sie etwa durch die Ehescheidung oder die Eheaufhebung bewirkt werden kann.
Welche Fristen gelten für die Annullierung der Ehe?
Auch für die Annullierung der Ehe gilt eine Frist. Begrenzt sind die Fristen hier vor allem hinsichtlich der Aufhebungsgründe arglistige Täuschung, unbewusste Eheschließung und Eheschließung unter Bedrohung. Für die ersten beiden Konstellationen ist für die Aufhebung der Ehe eine Frist von einem Jahr angesetzt.
Wie lange dauert die Eheaufhebung der Ehe?
Für die ersten beiden Konstellationen ist für die Aufhebung der Ehe eine Frist von einem Jahr angesetzt. Ein hiernach eingereichter Antrag ist in aller Regel nicht mehr zielführend. Wurde einer der Ehegatten zur Ehe gezwungen, so liegt die Verjährungsfrist der Eheaufhebung bei drei Jahren.
Kann man die Ehe nicht annullieren lassen?
Man kann die Ehe nicht annullieren lassen. In der Regel bleibt nur der Weg der Ehescheidung mit Einhaltung des Trennungsjahres und in Ausnahmefällen die Härtefallscheidung sowie die Aufhebung der Ehe. Anders als eine Annullierung wirkt die Aufhebung der Ehe nicht rückwirkend.