Wann ist ein Patent wirksam?
Erfindung ist 20 Jahre geschützt Mit der Veröffentlichung der Patenterteilung im Patentblatt entsteht das Schutz- und Verbotsrecht des Patentinhabers. Ein erteiltes Patent wirkt maximal zwanzig Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen. Es gibt jedoch Ausnahmen für Arznei- und Pflanzenschutzmittel.
Wie werden Patente gekennzeichnet?
In den Registern der Patentämter werden nicht nur erteilte Patente veröffentlicht, sondern bereits Patentanmeldungen. Diese Patent-Anmeldungen werden mit einem „A“ gekennzeichnet. Erteilte Patente werden ebenfalls veröffentlicht. Die erteilten Patente werden mit einem „B“ gekennzeichnet.
Sind Wirkstoffe in Deutschland patentierbar?
In Deutschland sind Wirkstoffe unter bestimmten Umständen patentierbar. Entscheidend sind dabei die oben genannten allgemeinen Kriterien für die Patentierbarkeit, zu denen auch gehört, dass die im Erfindungsprozess festgelegte Wirkstoffstruktur nicht für einschlägige Fachkräfte auf Basis vorheriger Kenntnisse offensichtlich war.
Warum ist ein Medikament patentierbar?
Warum, und was an einem Medikament patentierbar ist, wird nachfolgend erläutert. In jedem neuen Medikament steckt ein hoher Aufwand für die Erfindung des Wirkstoffs, die Entwicklung der Darreichungsform (etwa der Tablette oder Injektionslösung) und insbesondere für die Erprobung.
Was bedeutet ein patentgeschützter Arzneimittel?
Für den Arzneimittelbereich bedeutet dies, dass patentgeschützte Arzneimittel mit bereits auf dem Markt befindlichen Arzneimitteln sowie anderen innovativen Arzneimitteln und therapeutischen Verfahren in den betreffenden Indikationen konkurrieren. Ein Patent stellt nicht einmal die Erlaubnis dar, die Erfindung auch tatsächlich zu nutzten.
Wie muss ein Arzneimittel patentiert werden?
So muss ein als Arzneimittel patentierter Stoff zunächst eine Zulassung durch die europäischen oder nationalen Arzneimittelbehörden erhalten, bevor er auf den Markt gebracht werden darf. Sie muss neu sein. Sie muss aus erfinderischer Tätigkeit hervorgegangen und „nicht naheliegend sein“.