Wann ist eine Markenregistrierung nicht möglich?
Wenn ein Zeichen die Voraussetzungen für das Marke registrieren nicht erfüllt, so kann auch keine Markenanmeldung stattfinden. Doch wann ist eine Markenregistrierung nicht möglich? Nicht möglich ist das Marke anmelden, wenn ein Zeichen… nicht von anderen unterscheidbar ist. nicht grafisch dargestellt werden kann.
Wie können sie eine Marke registrieren?
Wenn Sie eine Marke registrieren möchten, haben Sie verschiedene Möglichkeiten. Sie können die Anmeldung entweder direkt an der Eingangsstelle des Österreichischen Patentamts abgeben oder in den Briefkasten einwerfen. Darüber hinaus ist eine Anmeldung per Post, per Telefax oder online möglich.
Warum wird eine Marke nicht eingetragen?
Häufig wird eine Marke nicht eingetragen, weil sie gar nicht schutzfähig ist. Ihr fehlt jegliche Unterscheidungskraft, wenn sie zB. nur aus beschreibenden Angaben besteht. Dies prüft das DPMA bei der Anmeldung zwar noch. Aber: Es prüft nicht, ob die einzutragende Marke mit anderen Marken in Konflikt steht.
Was muss man bei der Wiedergabe der Marke beachten?
Wiedergabe der Marke: Sie müssen bei der Markenanmeldung die Marke genau in der Form an das DPMA übermitteln, wie diese später verwendet werden soll. Dies umfasst auch Formatvorgaben für die schriftliche oder elektronische Übermittlung, die unbedingt eingehalten werden müssen.
Was ist eine Markenanmeldung?
Eine Markenanmeldung kann sowohl von Unternehmen als auch von Privatpersonen vorgenommen werden. Bei einer Markenanmeldung wird zwischen der nationalen Marke, der internationalen Marke und der IR-Marke unterschieden. Eine Marke muss grafisch darstellbar sein, um Markenschutz zu erhalten. Was ist eine Marke?
Wie lange dauert ein markenprüfungsverfahren?
In der Regel dauert ein Markenprüfungsverfahren circa drei Monate. Wenn es beim Marke registrieren keine Probleme gibt, so wird die Marke ins Markenregister eingetragen und der Anmelder bekommt die Registrierungsbestätigung.
Was ist die kostenpflichtige Registrierung von Marken?
Die kostenpflichtige Anmeldung ist immer möglich. Aber Sie haben damit kein Recht auf Registrierung. Daher sollten Sie im Vorfeld prüfen, ob Ihr Zeichen eine Chance hat, eine Marke zu werden. Grundlage für das Registrieren von Marken ist in Deutschland das Markengesetz (MarkenG). Für die EU gilt die Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
Ist die Marke schon eingetragen?
Die Recherche des Amts umfasst nicht, ob es die Marke oder eine ähnliche Bezeichnung schon gibt. Sobald Ihre Marke eingetragen ist, wird dies im Markenblatt veröffentlicht. Nun können Inhaber von Marken gleichen oder ähnlichen Namens, gegen Ihre Marke Widerspruch einlegen und diese eventuell löschen lassen.