Wann ist eine werbeanlage eine bauliche Anlage?
In der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte hat sich überwiegend die Ansicht durchgesetzt, dass nur Werbeanlagen, die selbst unmittelbar mit dem Erdboden verbunden sind, als bauliche Anlagen im Sinn des § 29 Satz 1 anzusehen sind, während Werbeanlagen, die an anderen Bauwerken oder sonstigen Anlagen befestigt …
Was ist eine werbeanlage?
Demnach sind Werbeanlagen alle ortsfesten Einrichtungen, die der Ankündigung oder Anpreisung oder als Hinweis auf Gewerbe oder Beruf dienen und vom öffentlichen Verkehr aus sichtbar sind.
Wann sind Werbeanlagen genehmigungspflichtig?
Werbeanlagen im öffentlichen Straßenraum sind nur zulässig, wenn sie von der zuständigen Bauordnungsbehörde genehmigt sind. Das gilt für klassische Werbetafeln genauso wie für mit Werbung bemalte Hauswände.
Ist Leuchtreklame genehmigungspflichtig?
Bei der Planung ist das Anbringen einer großen, dauerhaften Werbetafel oder Leuchtreklame an einem Gebäude eine der aufwendigsten Maßnahmen. Denn muss eine Baugenehmigung beantragt werden, ist das mit einem zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden.
Sind Schilder Werbeanlagen?
Bauschilder bzw. Bautafeln dienen in erster Linie der Information und der Gefahrenabwehr. Werden sie zusätzlich als Werbeträger genutzt, bedürfen sie als Werbeanlagen der baubehördlichen Genehmigung.
Wer ist für Litfaßsäulen zuständig?
Seit Anfang der 1990er Jahre hatte der Senat von Berlin, seit dem Mauerfall für ganz Berlin zuständig, mit der Firma Wall AG einen bis Ende 2019 gültigen Betreibervertrag für alle Litfaßsäulen abgeschlossen, wofür dieser die Werbeeinnahmen größtenteils behalten konnte, aber für die Sauberkeit und das stetige …
Ist Werbung am eigenen Haus erlaubt?
Die Antwort mag verwundern: Werbeanlagen auf Privatgrundstücken bedürfen eine Baugenehmigung. Das Aufstellen oder Anbringen von Werbung auf Privatgrundstücken ohne Baugenehmigung kann ein Bußgeld nach sich ziehen, in der Regel für den Nutznießer der Werbung.